Annex 1, OEn

In forcesince 1 Jan 2023

Anhang 1

Changed on 1 Jan 2023

(Art. 23 und 24) Geothermie-Erkundungsbeiträge 1 Prospektion und Exploration 1.1 Geothermie-Erkundungsbeiträge dienen der Prospektion und Exploration des Untergrunds mit dem Ziel, ein Geothermie-Reservoir nachzuweisen. 1.2 Die Prospektion umfasst Untersuchungen, die einerseits der indirekten Charakterisierung des Untergrunds eines vermuteten Geothermie-Reservoirs und andererseits der Bestimmung des obertägigen Standortes sowie des unterirdischen Landepunktes einer Explorationsbohrung dienen. 1.3 Die Exploration nach einem Geothermie-Reservoir erfolgt mittels einer Bohrung und dient der Bestätigung eines vermuteten Geothermie-Reservoirs und der Bestimmung des Ertragspotenzials (Höffigkeit). 2 Anrechenbare Investitionskosten 2.1 Im Rahmen der Prospektion anrechenbar sind nur Investitionskosten, die tatsächlich entstanden sind und unmittelbar für die wirtschaftliche und zweckmässige Ausführung erforderlich sind, für die: a. Akquisition neuer Geodaten im Prospektionsgebiet; b. Arbeiten, die für die Akquisition neuer Geodaten anfallen; c. Analyse und Interpretation. 2.2 Im Rahmen der Exploration anrechenbar sind nur Investitionskosten, die tatsächlich entstanden sind und unmittelbar für die wirtschaftliche und zweckmässige Ausführung erforderlich sind, für: a. Vorbereitung, Erstellung und Abbau des Bohrplatzes; b. Bohrungen inklusive Verrohrung, Zementation und Komplettierung für die geplante Explorationsbohrung sowie von Horchbohrungen; c. Bohrlochstimulationen; d. Bohrlochtests; e. Bohrlochmessungen inklusive Instrumentierung; f. Analysen vorgefundener Substanzen; g. geologische Begleitung, Datenanalyse und Interpretation. 2.3 Nicht anrechenbar sind die Kosten, die im Rahmen von behördlichen Abläufen im Zusammenhang mit der Erkundung anfallen. 3 Verfahren für einen Prospektionsbeitrag 3.1 Gesuch Das Gesuch muss Auskunft geben über die technischen, ökonomischen, rechtlichen, sicherheits- und umweltschutzrelevanten sowie die organisatorischen Belange des Projekts, insbesondere über: a. den Stand des heutigen Wissens im Erkundungsgebiet mittels einer Aufarbeitung aller bestehenden Geodaten, Analysen und Interpretationen; b. die erdwissenschaftlichen Prospektionen, die für die Bestimmung des Standorts und des Landungspunkts der Explorationsbohrung geplant sind und der Auffindung und Charakterisierung des Geothermie-Reservoirs dienen und darüber, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, ein solches Reservoir zu finden; c. mögliche Nutzungskonzepte bei erfolgreicher Prospektion sowie vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnungen; d. die detaillierten Terminpläne und Kostenschätzungen mit Abweichungen von höchstens 20 Prozent; e. die Massnahmen, die geplant sind zur Erfassung von Gefahren und Risiken für Gesundheit, Arbeits- und Betriebssicherheit und Umwelt, insbesondere Trinkwasserressourcen, und der Minderung der Risiken auf ein Niveau, das möglichst gering und vernünftigerweise praktikabel ist. 3.2 Prüfung des Gesuchs 3.2.1 Das BFE ernennt eine Vertreterin oder einen Vertreter des Bundesamtes für Landestopografie (swisstopo) insbesondere für die Beurteilung der erdwissenschaftlichen Projektkomponenten und des Mehrwerts für die Erkundung der Schweiz in das unabhängige Expertengremium. 3.2.2 Das Expertengremium prüft und beurteilt das Gesuch anhand der Auskünfte nach Ziffer 3.1 und insbesondere hinsichtlich: a. der geplanten Prospektionsarbeiten und des Projektmanagements; b. des technischen und qualitativen Standes der geplanten Arbeiten und des Innovationsgehalts; c. der Frage, um wie viel die Prospektionsarbeiten die Wahrscheinlichkeit erhöhen, ein Geothermie-Reservoir mittels einer Explorationsbohrung vorzufinden; d. des Mehrwerts für die Erkundung des Untergrunds der Schweiz nach Geothermie-Reservoiren; e. des Managements der Risiken für die Gesundheit, die Arbeits- und Betriebssicherheit und die Umwelt. 3.2.3 Beurteilt das Expertengremium das Projekt positiv, so gibt es dem BFE insbesondere eine Empfehlung ab über: a. die zu erwartende Erhöhung der Wahrscheinlichkeit, ein Geothermie-Reservoir vorzufinden; b. die Fristen für die Projektetappen; c. die Höhe des zu gewährenden Prospektionsbeitrags; d. die Einsetzung einer Vertreterin oder eines Vertreters des swisstopo als Projektbegleiterin oder als Projektbegleiter. 3.3 Vertrag Kann der Prospektionsbeitrag gewährt werden, so werden im Vertrag nach Artikel 24 Absatz 4 insbesondere folgende Punkte geregelt: a. die von der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller zu erreichenden Meilensteine und die einzuhaltenden Termine; b. die Informationspflicht der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers gegenüber dem BFE namentlich bezüglich der Finanzrapporte, der Schlussabrechnungen und allfälliger Änderungen des Projekts; c. Umfang, Bedingungen und Fälligkeiten des Prospektionsbeitrags; d. vorbehaltlich kantonaler Monopole die unentgeltliche Übertragung der Anlage auf den Bund und die Einräumung eines Kaufrechts am Grundstück zugunsten des Bundes, wenn ein Projekt nicht weiterverfolgt und auch nicht anderweitig genutzt wird; e. die Offenlegung aller finanzieller Daten, die zur Berechnung allfälliger Verluste oder Gewinne nach Artikel 27 notwendig sind; f. Gründe, die zur Vertragsauflösung führen; g. weitere Auflagen. 3.4 Projektdurchführung und Projektabschluss 3.4.1 Die Projektantin oder der Projektant führt die geplanten Prospektionsarbeiten durch. 3.4.2 Die Projektbegleiterin oder der Projektbegleiter begleitet das Projekt während der Prospektionsarbeiten. Sie oder er evaluiert die Ergebnisse und erstattet dem Expertengremium regelmässig Bericht. 3.4.3 Werden die Meilensteine oder die Termine nach Ziffer 3.3 Buchstabe a nicht eingehalten, so kann das BFE den Vertrag unverzüglich auflösen. 3.4.4 Nach Abschluss der Arbeiten evaluiert das Expertengremium zuhanden des BFE die Ergebnisse der Prospektionsarbeiten und beurteilt die Ergebnisse hinsichtlich erwarteter Erhöhung der Wahrscheinlichkeit, ein vermutetes Geothermie-Reservoir vorzufinden. 4 Verfahren für einen Explorationsbeitrag 4.1 Ein Gesuch für einen Explorationsbeitrag kann nur eingereicht werden, wenn: a. im betreffenden Gebiet vorgängig eine Prospektion durchgeführt wurde; b. ein Prospektionsbericht bezüglich der Wahrscheinlichkeit eines vermuteten Geothermie-Reservoirs vorliegt; und c. die Mindestanforderung gemäss Anhang 1.4 Ziffer 3 der Energieförderungsverordnung vom 1. November 2017 voraussichtlich erfüllt werden. 4.2 Gesuch Das Gesuch muss Auskunft geben über die technischen, ökonomischen, rechtlichen, sicherheits- und umweltschutzrelevanten sowie organisatorischen Belange des Projekts, insbesondere über: a. das detaillierte Bohr-, Komplettierungs-, Mess- und Testprogramm der Explorationsbohrung; b. das detaillierte Bohr- und Komplettierungsprogramm sowie allfällige Mess- und Testprogramme der Horchbohrungen; c. die detaillierten Terminpläne und Kostenschätzungen mit Abweichungen von höchstens 20 Prozent; d. die erwarteten Eigenschaften des vermuteten Geothermie-Reservoirs, insbesondere dessen Temperatur im Bohrloch auf Höhe des Reservoirs und dessen Transporteigenschaften; e. die geplante Verwendung der Bohrungen und des Geothermie-Reservoirs, falls die Ergebnisse nicht den Erwartungen entsprechen; f. die geplanten Massnahmen zur Erfassung der Gefahren und der Risiken für Gesundheit, Arbeits- und Betriebssicherheit und Umwelt, insbesondere Trinkwasserressourcen, und die geplanten Massnahmen für die Minderung dieser Risiken auf ein Niveau, das möglichst gering und vernünftigerweise praktikabel ist; g. die Innovationen, die geplant sind, um die Geothermie-Reservoire in der Schweiz erfolgversprechend und zuverlässig zu erkunden; h. den Stellenwert der Explorationsbohrung in Bezug auf die Erkundung des Untergrunds der Schweiz nach Geothermie-Reservoiren; i. die vorgesehene juristische Form und Name oder Firma der Betreibergesellschaft; j. die Finanzierung und die Verwaltungskosten der Explorationsbohrung und die Finanzierung der folgenden Errichtungs- und Ausbauphasen sowie während des Betriebs und des gesamten Rückbaus. 4.3 Prüfung des Gesuchs 4.3.1 Das BFE ernennt eine Vertreterin oder einen Vertreter des swisstopo insbesondere für die Beurteilung der erdwissenschaftlichen Projektkomponenten und des Mehrwerts für die Erkundung der Schweiz in das unabhängige Expertengremium. 4.3.2 Das Expertengremium prüft und beurteilt das Gesuch anhand der Auskünfte nach Ziffer 4.2 und insbesondere hinsichtlich: a. der prognostizierten Eigenschaften des Geothermie-Reservoirs, insbesondere hinsichtlich dessen Temperatur im Bohrloch auf Höhe des Reservoirs und dessen Transporteigenschaften; b. des technischen und qualitativen Standes der geplanten Arbeiten und des Innovationsgehalts; c. des Mehrwerts für die Erkundung des Untergrunds der Schweiz nach geothermischen Geothermie-Reservoiren; d. des Managements der Risiken für Gesundheit, Arbeits- und Betriebssicherheit und sowie Umwelt. 4.3.3 Beurteilt das Expertengremium das Projekt positiv, so gibt es dem BFE insbesondere eine Empfehlung ab über: a. die erwartete Temperatur des Reservoirs im Bohrloch auf Höhe des Reservoirs und die Transporteigenschaften des Reservoirs; b. die Fristen für die Projektetappen; c. die Höhe des zu gewährenden Explorationsbeitrags; d. die Einsetzung einer unabhängigen Fachperson als Projektbegleiterin oder als Projektbegleiter. 4.4 Vertrag Kann der Explorationsbeitrag gewährt werden, so werden im Vertrag nach Artikel 24 Absatz 4 insbesondere folgende Punkte geregelt: a. die von der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller zu erreichende Meilensteine und die einzuhaltenden Termine; b. die Informationspflicht der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers gegenüber dem BFE namentlich bezüglich der Finanzrapporte, der Schlussabrechnungen und allfälliger Änderungen des Projekts; c. Umfang, Bedingungen und Fälligkeiten des Explorationsbeitrags; d. vorbehaltlich kantonaler Monopole die unentgeltliche Übertragung der Anlage auf den Bund und die Einräumung eines Kaufrechts am Grundstück zugunsten des Bundes, wenn ein Projekt nicht weiterverfolgt und auch nicht anderweitig genutzt wird; e. die Offenlegung aller finanzieller Daten, die zur Berechnung allfälliger Verluste oder Gewinne nach Artikel 27 notwendig sind; f. Gründe, die zur Vertragsauflösung führen; g. weitere Auflagen. 4.5 Projektdurchführung und Projektabschluss 4.5.1 Die Projektantin oder der Projektant führt die geplanten Explorationsarbeiten durch. 4.5.2 Die Projektbegleiterin oder der Projektbegleiter begleitet das Projekt während der Explorationsarbeiten. Sie oder er evaluiert die Ergebnisse, insbesondere hinsichtlich Temperatur und Transporteigenschaften des Reservoirs und erstattet dem Expertengremium regelmässig Bericht. 4.5.3 Werden die Meilensteine oder die Termine nach Ziffer 4.4 Buchstabe a nicht eingehalten, so kann das BFE den Vertrag unverzüglich auflösen. 4.5.4 Spätestens sechs Monate nach Abschluss der Explorationsarbeiten evaluiert das Expertengremium die Ergebnisse der Explorationsarbeiten. 4.5.5 Das BFE teilt der Projektantin oder dem Projektanten das Resultat der Prüfung, insbesondere dasjenige hinsichtlich des Geothermie-Reservoirs mit. 5 Geodaten 5.1 Die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller stellt dem swisstopo und dem Standortkanton jeweils spätestens sechs Monate nach der Erhebung die jeweiligen Geodaten nach den technischen Vorgaben des swisstopo unentgeltlich zur Verfügung. 5.2 Das swisstopo darf diese Geodaten gemäss den Zielsetzungen des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 sowie der Landesgeologieverordnung vom 21. Mai 2008 nutzen und bearbeiten, die Standortkantone gemäss ihren jeweiligen kantonalen Regelungen. 5.3 Es stellt die primären und die prozessierten primären Geodaten innert 24 Monaten nach Abschluss der Prospektion und innert 12 Monaten nach Abschluss der Exploration der Öffentlichkeit zur Verfügung.

  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Jan 2020 – 1 Jan 2021earlier wording
  4. 1 Apr 2019 – 1 Jan 2020earlier wording
  5. 1 Jan 2018 – 1 Apr 2019earlier wording