Art. 34 FSA

Beanstandete Produkte

In forcesince 1 May 2017cited 4×
1

Haben die Vollzugsbehörden ein Produkt beanstandet, so ordnen sie die zur Wiederherstellung des gesetzlichen Zustandes erforderlichen Massnahmen an.

2

Sie können anordnen, dass das beanstandete Produkt:

a.

mit oder ohne Auflagen verwertet werden darf;

b.

durch das Unternehmen auf dessen Kosten beseitigt werden muss;

c.

auf Kosten des Unternehmens eingezogen, unschädlich gemacht, unschädlich verwertet oder beseitigt werden muss.

3

Sie können die im Betrieb verantwortliche Person verpflichten:

a.

die Ursachen der Mängel abzuklären;

b.

geeignete Massnahmen zu treffen;

c.

die Vollzugsbehörden über die getroffenen Massnahmen zu informieren.

4

Werden Auflagen wiederholt missachtet, so können die Vollzugsbehörden die Beseitigung oder die Einziehung des Produkts anordnen.

5

Bei der Einfuhr können die Vollzugsbehörden ein beanstandetes Produkt auch:

a.

zurückweisen;

b.

an die zuständige kantonale Vollzugsbehörde für weitere Abklärungen überweisen;

c.

zurücksenden, wenn die für die Sendung verantwortliche Person und die zuständige Behörde des Herkunftslandes zustimmen;

d.

auf Antrag der für die Sendung verantwortlichen Person in ein neues Bestimmungsland senden, wenn die zuständige Behörde des Bestimmungslandes zustimmt.

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