Art. 23 FSA

Schutzmassnahmen

In forcesince 1 May 2017cited 1×

Entspricht ein Produkt den gesetzlichen Vorgaben, ergeben jedoch neue wissenschaftliche Erkenntnisse, dass das Produkt die Konsumentinnen und Konsumenten unmittelbar gefährdet, so kann die zuständige Bundesbehörde die Vollzugsbehörde anweisen, das Inverkehrbringen des Produkts sofort zu beschränken oder seine Rücknahme vom Markt zu verlangen.

  • 6B_1029/2014, Urteil vom 23. Juni 2015 – Übertretung des HeilmittelgesetzesDecision

    … 3 HMG und der Selbstkontrollpflicht im Sinne von Art. 23 LMG i.V.m. Art. 47 ff. (recte Art. 49 ff.) der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005 (LGV; SR 817.02). Der Tierhalter trage im Umgang mit …

    23 Jun 2015 · 2015-06-23-6B_1029-2014