Art. 36 BüG

Nichtigerklärung

In forcesince 9 Jul 2019cited 8×
1

Die Einbürgerung kann vom SEM nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist.

2

Die Einbürgerung kann innert zwei Jahren, nachdem das SEM vom rechtserheblichen Sachverhalt Kenntnis erhalten hat, spätestens aber innert acht Jahren nach dem Erwerb des Schweizer Bürgerrechts nichtig erklärt werden. Nach jeder Untersuchungshandlung, die der eingebürgerten Person mitgeteilt wird, beginnt eine neue zweijährige Verjährungsfrist zu laufen. Die Fristen stehen während eines Beschwerdeverfahrens still.

3

Unter den gleichen Voraussetzungen kann die Einbürgerung nach den Artikeln 9–19 auch von der kantonalen Behörde nichtig erklärt werden.

4

Die Nichtigkeit erstreckt sich auf alle Kinder, deren Schweizer Bürgerrecht auf der nichtig erklärten Einbürgerung beruht. Ausgenommen sind Kinder, die:

a.

im Zeitpunkt des Entscheides über die Nichtigerklärung das 16. Altersjahr vollendet haben sowie die Wohnsitzerfordernisse nach Artikel 9 und die Eignungsvoraussetzungen nach Artikel 11 erfüllen; oder

b.

durch die Nichtigerklärung staatenlos würden.

5

Nach der rechtskräftigen Nichtigerklärung einer Einbürgerung kann ein neues Einbürgerungsgesuch erst nach Ablauf von zwei Jahren gestellt werden.

6

Die Wartefrist von Absatz 5 gilt nicht für die in die Nichtigerklärung einbezogenen Kinder.

7

Zusammen mit der Nichtigerklärung wird der Entzug der Ausweise verfügt.

  • AIG6263Law

    … oder ihr oder ihm dieses aufgrund einer rechtskräftigen Verfügung im Rahmen einer Nichtigerklärung gemäss Artikel 36 des Bürgerrechtsgesetzes vom 20. Juni 2014 entzogen worden ist; g. eine Integrationsvereinbarung ohne entschuldbaren …

  • VZAE30Law

    … die Voraussetzungen von Artikel 29 Absätze 2 oder 3 erfüllt sind. 3 Für Personen, deren Bürgerrecht gestützt auf Artikel 36 des BüG nichtig erklärt oder gestützt auf Artikel 42 des BüG entzogen wurde, gelten die allgemeinen …

  • LDI7Law

    … Eintragungen enthält oder anderweitig abgeändert worden ist. 1bis Bei der Nichtigerklärung der Einbürgerung nach Artikel 36 des Bürgerrechtsgesetzes vom 20. Juni 2014 verfügt die zuständige Behörde gleichzeitig den Entzug von …

  • 2C_213/2014, Urteil vom 5. November 2014 – Erlöschen der NiederlassungsbewilligungDecision

    … Art. 36 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 15 BüG [SR 141.0]) - für das Amt für Migration nicht. Gemäss dem von der Vorinstanz festgestellten und von den Beschwerdeführern nicht substanziiert bestrittenen Sachverhalt erfuhr das …

    5 Nov 2014 · 2014-11-05-2C_213-2014

  • 1D_3/2014, Urteil vom 11. März 2015 – EinbürgerungDecision

    … und 20. Lebensjahr in der Schweiz gelebt hat, doppelt gerechnet (Abs. 2). Nach Art. 36 Abs. 1 BüG genügt für den Wohnsitz gemäss Art. 15 BüG eine tatsächliche Anwesenheit in Übereinstimmung mit den fremdenpolizeilichen Vorschriften.

    11 Mar 2015 · 2015-03-11-1D_3-2014

  • 1C_574/2021, Arrêt du 27 avril 2022 – Annulation de la naturalisation facilitéeDecision

    … la procédure d'annulation, soit le même moment que celui qui fait partir la prescription de deux ans prévue à l'art. 36 al. 2 LN.

    27 Apr 2022 · 2022-04-27-1C_574-2021

  • 2C_195/2021, Arrêt du 14 avril 2021 – Révocation de l'autorisation d'établissement, refus d'octroi d'une autorisation de séjour et renvoi deDecision

    … suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN; RS 141.0) (art. 63 al. 1 let. d LEI). Dans l'arrêt …

    14 Apr 2021 · 2021-04-14-2C_195-2021

  • 2C_676/2019, Urteil vom 28. November 2019 – Familiennachzug, NichteintretenDecision

    … Verlust des Schweizer Bürgerrechts [Bürgerrechtsgesetz, aBüG; AS 1952 1087; in Kraft bis Ende Februar 2011]; heute: Art. 36 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2014 über das Schweizer Bürgerrecht [Bürgerrechtsgesetz, BüG; SR …

    28 Nov 2019 · 2019-11-28-2C_676-2019