2 Rüstungsgüter und Güter mit Bezug zu Massenvernichtungswaffen, Verordnung vom 18. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik K…

In forcesince 25 Aug 2020

Anhang 2

(Art. 5 Abs. 1 Bst. a)

Rüstungsgüter und Güter mit Bezug zu Massenvernichtungswaffen

1.

Güter nach Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar 1998;

2.

Güter nach Anhang 2 Teil 1 der Güterkontrollverordnung vom 3. Juni 2016 (GKV);

3.

Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV;

4.

Güter nach Anhang 3 GKV;

5.

alle übrigen Güter, die nicht von den Ziffern 1 und 4 erfasst sind und im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten, Kriegsmaterial oder besonderen militärischen Gütern verwendet werden können;

6.

alle übrigen Güter, die nicht von den Ziffern 2 und 3 erfasst sind und im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen für Massenvernichtungswaffen verwendet werden können oder für die Entwicklung, die Herstellung, die Verwendung, die Weitergabe oder den Einsatz von ABC-Waffen bestimmt sind.