Art. 39 ADWO

Errichtungsbewilligung

In forcesince 1 Jan 2016
1

Die kantonale Behörde erteilt die Errichtungsbewilligung für eine Deponie oder ein Kompartiment, wenn:

a.

der Bedarf an Deponievolumen sowie der Standort der Deponie in der Abfallplanung ausgewiesen ist;

b.

die nach Artikel 36 geltenden Anforderungen an Standort und Bauwerk von Deponien eingehalten sind.

2

Sie legt in der Errichtungsbewilligung fest:

a.

den Typ der Deponie oder des Kompartiments;

b.

allfällige Beschränkungen der nach Anhang 5 zugelassenen Abfälle;

c.

weitere Auflagen und Bedingungen, die zur Einhaltung der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung erforderlich sind.