Art. 17 FinfraV-FINMA

Effektenleihe und vergleichbare Geschäfte

In forcesince 1 Mar 2017cited 1×

(Art. 120 Abs. 1, 123 Abs. 1 FinfraG)

1

Leihgeschäfte und vergleichbare Geschäfte wie insbesondere die Veräusserung von Effekten mit Rückkaufsverpflichtung (Repo-Geschäfte) oder Sicherungsübereignungen mit Eigentumsübergang sind zu melden.

2

Meldepflichtig ist nur die Vertragspartei, welche im Rahmen solcher Geschäfte die Effekten vorübergehend übernimmt:

a.

bei Leihgeschäften: der Borger oder die Borgerin;

b.

bei Geschäften mit Rückkaufsverpflichtung: der Erwerber oder die Erwerberin; sowie

c.

bei Sicherungsübereignungen: der Sicherungsnehmer oder die Sicherungsnehmerin.

3

Bei Ablauf des Geschäfts entsteht für die zurückgebende Vertragspartei nach Absatz 2 bei Erreichen oder Unterschreiten eines Grenzwerts gemäss Artikel 120 Absatz 1 FinfraG erneut eine Meldepflicht.

4

Leihgeschäfte und Geschäfte mit Rückkaufsverpflichtungen sind nicht zu melden, sofern sie standardisiert über Handelsplattformen zum Zweck der Liquiditätsbewirtschaftung abgewickelt werden.

  • ATF 148 II 444Decision

    … 120, al. 1, LIMF sont remplies par le groupe". L'art. 18 OIMF-FINMA reprend de façon inchangée au plan matériel l'art. 17 aOBVM-FINMA, les adaptations aux al. 1 et 3 résultant de l'introduction de l'art. 120 al. 3 LIMF (rapport …

    18 Aug 2022 · 148-II-444