Art. 62 OVAMal

Koordination zwischen den Aufsichtsbehörden

In forcesince 1 Jan 2016
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Die Aufsichtsbehörde und die FINMA koordinieren ihre Aufsichtstätigkeiten, wenn die Durchführung der sozialen Krankenversicherung einen Einfluss auf eine Versicherung nach Artikel 2 Absatz 2 KVAG hat oder haben kann. Einen solchen Einfluss haben namentlich:

a.

Reserven, die unter der Mindesthöhe nach Artikel 11 liegen;

b.

Rückstellungen, die unter dem Bedarf nach Artikel 14 liegen;

c.

eine Verletzung der Bestimmungen zum gebundenen Vermögen;

d.

die Übertragung eines Versichertenbestandes nach den Artikeln 9 Absatz 3 und 40 KVAG;

e.

eine Änderung der rechtlichen Struktur, eine Vermögensübertragung oder eine Beteiligung nach den Artikeln 9 und 10 KVAG;

f.

jede strafbare Handlung, die einen Einfluss auf die Durchführung einer Versicherung nach Artikel 2 Absatz 2 KVAG haben kann;

g.

eine Verletzung der Bestimmungen über die Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit, über das Risikomanagement und über die Revision;

h.

eine gefährdete finanzielle Situation;

i.

sichernde Massnahmen nach Artikel 38 KVAG;

j.

eine Verletzung von aufsichtsrechtlichen Bestimmungen.

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Die Aufsichtsbehörde und die FINMA können ihre Aufsichtstätigkeiten auch im Rahmen eines regelmässigen Informationsaustauschs über die ihrer Aufsicht unterstellten Rechtsträger koordinieren.