Art. 33 OPubb

Ausnahmen von der Veröffentlichung in den Amtssprachen

In forcesince 1 Jul 2022
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Die BK entscheidet im Einvernehmen mit der federführenden Behörde über die Ausnahme von der Veröffentlichung in allen Amtssprachen im Sinne von Artikel 14 Absatz 2 PublG.

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Bei Erläuterungen zu Verordnungen, zu denen eine Vernehmlassung durchgeführt wurde, ist eine Ausnahme von der Veröffentlichung in allen Amtssprachen nur zulässig, wenn die Vernehmlassung freiwillig durchgeführt wurde (Art. 3 Abs. 2 Vernehmlassungsgesetz vom 18. März 2005) und das Vorhaben ausschliesslich von lokaler oder regionaler Bedeutung ist.