Art. 87 OChim

Aufgaben der kantonalen Vollzugsbehörden

In forcesince 1 May 2022
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Die kantonalen Vollzugsbehörden kontrollieren Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände, die sich auf dem Markt befinden, anhand von Stichproben.

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Im Rahmen dieser Kontrollen überprüfen die kantonalen Vollzugsbehörden, ob:

a.

die Anmelde-, Mitteilungs- und Meldepflicht (Art. 24, 34, 48, 52, 53) sowie die Bestimmungen über die Folgeinformationen (Art. 46) erfüllt worden sind;

b.

die Verpackung den Bestimmungen über die Verpackung (Art. 8 und 9) entspricht;

c.

die Kennzeichnung und der UFI den Bestimmungen über die Kennzeichnung (Art. 10–13) und den UFI (Art. 15a) entsprechen;

d.

die Vorschriften über die Bereitstellung, Aktualisierung und Aufbewahrung des Sicherheitsdatenblatts (Art. 21–23) eingehalten werden und ob die Angaben auf dem Sicherheitsdatenblatt nicht offensichtlich fehlerhaft sind;

e.

die Vorschriften über die Werbung (Art. 60) und die Warenmuster (Art. 68) eingehalten werden;

f.

die Informationspflicht bei der Abgabe von Gegenständen, die besonders besorgniserregende Stoffe enthalten (Art. 71), erfüllt worden ist.