Art. 34 OChim

Mitteilungspflicht

In forcesince 1 Mar 2018cited 1×

Beträgt die in Verkehr gebrachte Menge pro Jahr 1 Tonne oder mehr und ist dieser neue Stoff nach Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe d nicht anmeldepflichtig, so muss die Herstellerin oder ihre Alleinvertreterin der Anmeldestelle eine Mitteilung machen, bevor sie den neuen Stoff als solchen oder als Inhaltsstoff einer Zubereitung oder eines Gegenstandes, aus dem er unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen freigesetzt werden soll, erstmals in Verkehr bringt.

  • ChemGebVLaw

    … 000 2.2 Informationen nach Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe b oder c ChemV 1 000–23 000 3 Bearbeitung einer Mitteilung (Art. 34 ChemV) 500 4 Bearbeitung eines Gesuchs zur Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung (Art. 14 Abs. 3 …