Die Meldepflichten für Zubereitungen nach Artikel 48 gelten als erfüllt, wenn ein Gesuch um Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung (Art. 15) gestellt worden ist und die Anmeldestelle über die Informationen verfügt, die in Artikel 49 Absatz 1 Buchstaben a, b und d und gegebenenfalls in Artikel 50 verlangt werden.
Art. 53 OChim
Besondere Form der Erfüllung der Meldepflicht
In forcesince 5 May 2022
Changed on 5 May 2022
Die Meldepflichten für Zubereitungen nach Artikel 48 gelten als erfüllt, wenn ein Gesuch um Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung (Art. 15) gestellt worden ist und die Anmeldestelle über die Informationen verfügt, die in Artikel 49 Absatz 1 Buchstaben a, b und d und gegebenenfalls in Artikel 50 verlangt werden.
- 5 May 2022 – todayin force
- 15 Dec 2020 – 5 May 2022earlier wording
- 1 Jul 2015 – 15 Dec 2020earlier wording