Art. 4 EpG

Ziele und Strategien

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
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Der Bundesrat legt unter Einbezug der Kantone die Ziele und Strategien der Erkennung, Überwachung, Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten fest.

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Bei der Festlegung der Ziele und Strategien sind insbesondere zu berücksichtigen:

a.

die Erkenntnisse der Berichterstattung nach Artikel 76;

b.

internationale Empfehlungen und Richtlinien;

c.

der aktuelle Stand der Wissenschaft.

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Bund und Kantone überprüfen aufgrund der Berichterstattung, ob die Ziele erreicht sind, und ergreifen bei Bedarf entsprechende Massnahmen.

  • OEp58Law

    … angesteckt oder ansteckungsverdächtig sind oder Krankheitserreger ausscheiden, die notwendigen Massnahmen nach Artikel 41 Absätze 2–4 EpG an oder stellt den Transport in ein Spital oder eine andere geeignete Institution sicher. 4 Sie …

  • 2C_183/2021, Urteil vom 23. November 2021 – Epidemiengesetz, Verordnung [des Regierungsrats des Kantons Bern] über Massnahmen zur BekämpfungDecision

    … April 2020, Rz. 22; vgl. Art. 4 Abs. 2 lit. c EpG). Die Massnahmen dürfen zudem nur solange dauern, wie es notwendig ist, um die Verbreitung einer übertragbaren Krankheit zu verhindern. Sie sind regelmässig zu überprüfen (Art. 40 Abs. …

    23 Nov 2021 · 2021-11-23-2C_183-2021

  • 6B_864/2022, Urteil vom 8. September 2023 – Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz (Verletzung der Meldepflicht als einreisende Person; CovDecision

    … Art. 4 und 6 der Covid-19-Verordnung vom 27. Januar 2021). Gemäss Art. 6 Abs. 1 der Covid-19-Verordnung vom 27. Januar 2021 sorgte das BAG für die Aufbereitung der Kontaktdaten für den Vollzug der Quarantäne nach Art. 7 und für die …

    8 Sep 2023 · 2023-09-08-6B_864-2022