Art. 10 SSchG

Art, Umfang und Bemessung der Finanzhilfen

In forcesince 1 Jan 2015cited 2×
1

Der Bund richtet den anerkannten Schweizerschulen im Rahmen der bewilligten Kredite jährliche pauschale Finanzhilfen an die Betriebskosten aus.

2

Die Höhe der Finanzhilfen richtet sich nach:

a.

dem Gesamtbestand an Schülerinnen und Schülern sowie Lernenden;

b.

der Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie Lernender mit Schweizer Staatsangehörigkeit;

c.

der Anzahl Personen mit schweizerischer Lehrberechtigung, in Vollzeitäquivalenten gerechnet, für welche die Schule Anrecht auf Beiträge hat;

d.

der Anzahl Unterrichtssprachen, die schweizerische Landessprachen und nicht gleichzeitig Sprachen des Gastlandes sind.

3

Die Anzahl Personen mit schweizerischer Lehrberechtigung, für welche die Schule Anrecht auf Beiträge hat, richtet sich nach den in Absatz 2 Buchstaben a und b genannten Kriterien.

4

Für Lehrpersonen ohne schweizerische Lehrberechtigung können Beiträge ausgerichtet werden, wenn:

a.

das Gastland die Anstellung einheimischer Lehrpersonen vorschreibt; oder

b.

nach Beurteilung des Patronatskantons für den Einsatz solcher Lehrpersonen überzeugende pädagogische Gründe geltend gemacht werden können.

5

Der Bundesrat legt die Bemessungsgrundlagen und die Beitragssätze nach den in den Absätzen 2–4 genannten Kriterien fest. Er kann die Beitragssätze namentlich nach Nationalität, Schulstufe und Dienstjahren differenzieren.

6

Die Schulen müssen dem BAK anfangs Schuljahr die für die Beitragsbemessung erforderlichen Unterlagen einreichen.

  • OSSELaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 7 Absatz 3 zweiter Satz, 8 Absatz 4, 10 Absatz 5, 15 Absatz 2 und 20 Absatz 1 des Schweizerschulengesetzes vom 21. März 2014 (SSchG), verordnet:

  • OESE-DFI2345Law

    (Art. 10 Abs. 2 Bst. a SSchG; Art. 4 Bst. a SSchV) Pro Schülerin, Schüler, Lernende und Lernenden wird ein Beitrag von 100 Franken berechnet.