Art. 45 HRA

Bewilligungspflicht

In forcesince 26 May 2021cited 4×
1

Eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission ist erforderlich für:

a.

die Durchführung eines Forschungsprojekts; oder

b.

die Weiterverwendung von biologischem Material oder gesundheitsbezogenen Personendaten zu Forschungszwecken bei fehlender Einwilligung oder Information über das Widerspruchsrecht (Art. 34).

2

Die Bewilligung wird erteilt, wenn die ethischen, rechtlichen und wissenschaftlichen Anforderungen dieses Gesetzes erfüllt sind. Der Entscheid muss innert zwei Monaten nach Einreichung des Gesuchs vorliegen. Der Bundesrat kann:

a.

kürzere, risikoadaptierte Obergrenzen für Bearbeitungsfristen festlegen;

b.

die Bearbeitungsfristen anpassen, wenn anerkannte internationale Regelungen das verlangen.

3

Der Bundesrat kann Änderungen an Forschungsprojekten einer Bewilligungspflicht unterstellen. Dabei beachtet er anerkannte internationale Regelungen.

  • Strahlenschutzverordnung vom 26. April 2017 (StSV)4476Law

    … Durchführung von Forschungsprojekten mit Anwendung von Strahlungsquellen am Menschen bedarf einer Bewilligung nach Artikel 45 des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 2011 (HFG). 2 Für die Durchführung von klinischen Versuchen mit …

  • Verordnung vom 16. März 2007 über die Zuteilung von Organen zur Transplantation (Organzu…34mLaw

    … verfügt über eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission nach Artikel 45 des Humanforschungsgesetzes.

  • BetmPV2225Law

    … einen Nachweis, dass bei der zuständigen Ethikkommission ein Bewilligungsgesuch nach Artikel 45 des Humanforschungsgesetzes vom 30. September 2011 (HFG) eingereicht wurde oder um eine Bestätigung ersucht wurde, dass keine Bewilligung …

  • 2C_885/2018, Urteil vom 12. November 2018 – Genehmigung zur Weiterverwendung von Daten einer DoppelblindstudieDecision

    … im Zusammenhang mit der Durchführung von Forschungsprojekten auf dem Gebiet des sie betreffenden Kantons (Art. 45, 47 und 48 HFG). Gemäss Art. 49 HFG regelt der Bundesrat das Verfahren näher, was er mit der Organisationsverordnung zum …

    12 Nov 2018 · 2018-11-12-2C_885-2018