Art. 16 BGCITES

Einziehung

In forcesince 1 Mar 2022cited 1×
1

Die Kontrollorgane ziehen beschlagnahmte Exemplare geschützter Arten ein, wenn ihnen:

a.

fehlende Dokumente oder Nachweise nicht innert der gesetzten Frist vorgelegt werden; oder

b.

angemeldete Exemplare nicht innert der gesetzten Frist vorgelegt werden.

1bis

Sie können Exemplare geschützter Arten ohne vorgängige Beschlagnahme einziehen, wenn:

a.

für die Ein-, Durch- oder Ausfuhr dieser Exemplare keine Bewilligungen oder Bescheinigungen ausgestellt werden dürfen;

b.

die Exemplare ohne Bewilligung eingeführt wurden, obwohl die verantwortliche Person die Bewilligungspflicht offenkundig kannte; oder

c.

es sich um herrenloses Gut handelt.

2

Eingezogene Exemplare werden entweder an den Ausfuhrstaat zurückgesandt oder verwahrt, entsorgt oder veräussert. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

  • VCITES28a38Law

    … BLV die Exemplare ein. 2 Es kann die Exemplare ohne vorgängige Beschlagnahme einziehen, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 16 Absatz 1bis BGCITES erfüllt sind.