Art. 28 OCPCh

Chemikalien der Liste 3

In forcesince 1 Nov 2021
1

Die Herstellung von Chemikalien der Liste 3 ist dem Labor Spiez jährlich zu melden, sofern davon im abgelaufenen Kalenderjahr in einem Werk mehr als 30 t hergestellt wurden oder im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich hergestellt werden.

2

Innert folgender Fristen sind zu melden:

a.

bis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr;

b.

bis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

3

Die Meldungen müssen folgende Angaben enthalten:

a.

die Beschreibung des Werks, den genauen Standort mit Adresse und die Bezeichnung der Firma, die es betreibt;

b.

die Nennung aller Betriebe innerhalb des Werks, in denen mehr als 30 t einer Chemikalie der Liste 3 hergestellt wurden oder voraussichtlich hergestellt werden, mit Bezeichnung der genauen Standorte, der Firmen, die sie betreiben und ihrer hauptsächlichen Tätigkeiten;

c.

die genaue Bezeichnung der Chemikalien mit Angabe der ungefähren Herstellungsmengen und der Verwendungszwecke.

4

Wird nach Abgabe der Meldung nach Absatz 2 Buchstabe b eine zusätzliche Tätigkeit geplant, so ist diese spätestens zehn Tage vor der Aufnahme der Tätigkeit zu melden.

Changed on 1 Nov 2021

2 Die jährlichen Meldungen umfassenInnert folgender Fristen sind zu melden: a. nach Jahresende eine Meldung überbis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr; b. vor Jahresbeginn eine Meldung überbis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Oct 2013 – 1 Nov 2021earlier wording