Art. 26 OCPCh

Chemikalien der Liste 2

In forcesince 1 Nov 2021
1

Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 2 sind dem Labor Spiez jährlich zu melden, sofern in einem Werk in einem der drei letzten Kalenderjahre die nachstehenden Mengen überschritten wurden oder im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich überschritten werden:

a.

1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist;

b.

100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist;

c.

1 t einer Chemikalie der Liste 2B.

2

Innert folgender Fristen sind zu melden:

a.

bis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr;

b.

bis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

3

Die Meldungen müssen folgende Angaben enthalten:

a.

die Beschreibung des Werks, den genauen Standort mit Adresse und die Bezeichnung der Firma, die es betreibt;

b.

die Nennung aller Betriebe innerhalb des Werks, in denen eine meldepflichtige Tätigkeit nach Absatz 1 durchgeführt wurde oder voraussichtlich durchgeführt wird, mit Bezeichnung der genauen Standorte, der Firmen, die sie betreiben, ihrer hauptsächlichen Tätigkeiten und der Herstellungskapazitäten für die gemeldeten Chemikalien;

c.

die genaue Bezeichnung der Chemikalien, mit Angabe der jeweiligen Mengen und Verwendungszwecke;

d.

im Falle der Meldung voraussichtlicher Tätigkeiten: den Zeitraum der Ausübung.

4

Wird nach Abgabe der Meldung nach Absatz 2 Buchstabe b eine zusätzliche Tätigkeit geplant, so ist diese spätestens zehn Tage vor der Aufnahme der Tätigkeit zu melden.

Changed on 1 Nov 2021

2 Die jährlichen Meldungen umfassenInnert folgender Fristen sind zu melden: a. nach Jahresende eine Meldung überbis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr; b. vor Jahresbeginn eine Meldung überbis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Oct 2013 – 1 Nov 2021earlier wording