Art. 8a VPABP

Übergangsbestimmung zur Rückerstattung von bezahlten AHV‑Beiträgen

In forcesince 1 Jan 2020
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Angehörigen des Berufsmilitärs und des Grenzwachtkorps nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 und Buchstabe b sowie den hauptamtlichen höheren Staboffizieren im Range eines Brigadiers nach Artikel 8 Absatz 2 werden die seit dem 1. Januar 2009 während des Vorruhestandsurlaubs (Art. 34 BPV) als Nichterwerbstätige bezahlten Beiträge nach Artikel 28–30 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom Arbeitgeber zurückerstattet.

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Die Höhe der Rückerstattungen entspricht den von der Eidgenössischen Ausgleichskasse rechtskräftig verfügten und in Rechnung gestellten Beträgen. Die Rückerstattungen erfolgen ohne Zins.

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Die Rückerstattungen werden durch das jeweils zuständige Departement vorgenommen; die Beträge werden dessen Personalkredit belastet.