Art. 22 ZMessV

Erteilung und Entzug der Ermächtigung

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×
1

Das METAS prüft das Gesuch und erteilt die Ermächtigung.

2

Die Ermächtigung legt insbesondere Folgendes fest:

a.

Tätigkeitsbereich der Eichstelle;

b.

Name der Inhaberin oder des Inhabers der Eichstelle;

c.

Name der Leiterin oder des Leiters der Eichstelle sowie der Stellvertretung;

d.

zugewiesenes Einzugsgebiet;

e.

Prüfräume;

f.

Prüfverfahren;

g.

Prüfmittel und Normale sowie deren Betriebs- und Wartungsvorschriften;

h.

Nachkontroll- und Kalibrierfrist für Normale;

i.

Anforderungen an die Aufzeichnungen im Zusammenhang mit Eichungen;

j.

Anforderungen an die Eichzertifikate;

k.

Erhebung der Eichgebühren und Weiterleitung von Gebührenanteilen an das METAS;

l.

Identifikation nach Anhang 6 Ziffer 2.3 MessMV;

m.

Anforderungen an den Erlass von Verfügungen.

3

Die Ermächtigung gilt für höchstens fünf Jahre.

4

Sie kann durch die Eichstelle oder das METAS jederzeit mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Wird sie nicht gekündigt, so verlängert sie sich nach Ablauf der ursprünglichen Gültigkeitsdauer um jeweils ein Jahr.

5

Das METAS passt die Ermächtigung den sich ändernden Gegebenheiten an.

6

Es sistiert oder entzieht die Ermächtigung, wenn die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.

  • 2C_1007/2015, Urteil vom 10. Mai 2016 – Kündigung der Ermächtigung zum Betrieb der Eichstelle für Audiometer A04Decision

    … e) könnten. Die Ermächtigung gilt für höchstens fünf Jahre (Art. 22 Abs. 3 ZMessV) und kann durch die Eichstelle oder das METAS jederzeit mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden; wird sie nicht gekündigt, so verlängert sie …

    10 May 2016 · 2016-05-10-2C_1007-2015