Art. 44 Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 2006 vom 27. Januar 2006 (mit Anlagen)

Geltungsdauer, Verlängerung und Ausserkrafttreten

In forceuntil 7 Dec 2029
1.

Dieses Übereinkommen bleibt für einen Zeitabschnitt von zehn Jahren nach seinem Inkrafttreten in Kraft, sofern der Rat nicht durch besondere Abstimmung nach Artikel 12 beschliesst, es aufgrund des vorliegenden Artikels zu verlängern, neu auszuhandeln oder ausser Kraft zu setzen.

2.

Der Rat kann durch besondere Abstimmung nach Artikel 12 beschliessen, dieses Übereinkommen zweimal und zwar um einen ersten Zeitabschnitt von fünf Jahren und um einen weiteren Zeitabschnitt von drei Jahren zu verlängern.

3.

Ist vor Ablauf des in Absatz 1 genannten Zeitabschnitts von zehn Jahren beziehungsweise vor Ablauf einer Verlängerungszeit nach Absatz 2 ein neues Übereinkommen zur Ablösung dieses Übereinkommens ausgehandelt worden, jedoch noch nicht endgültig oder vorläufig in Kraft getreten, so kann der Rat durch besondere Abstimmung nach Artikel 12 dieses Übereinkommen bis zum endgültigen oder vorläufigen Inkrafttreten des neuen Übereinkommens verlängern.

4.

Wird ein neues Übereinkommen ausgehandelt und tritt es während einer Verlängerungszeit für dieses Übereinkommen nach Absatz 2 oder 3 in Kraft, so tritt dieses verlängerte Übereinkommen mit Inkrafttreten des neuen Übereinkommens ausser Kraft.

5.

Der Rat kann jederzeit durch besondere Abstimmung nach Artikel 12 beschliessen, dieses Übereinkommen mit Wirkung von einem von ihm bestimmten Zeitpunkt an ausser Kraft zu setzen.

6.

Ungeachtet des Ausserkrafttretens dieses Übereinkommens bleibt der Rat höchstens 18 Monate weiterbestehen, um die Auflösung der Organisation, einschliesslich der Kontenabrechnung, durchzuführen; vorbehaltlich der einschlägigen Beschlüsse, die durch besondere Abstimmung nach Artikel 12 zu fassen sind, hat er während dieser Zeit alle Befugnisse und Aufgaben, die für diese Zwecke notwendig sind.

7.

Der Rat notifiziert dem Depositar alle nach diesem Artikel gefassten Beschlüsse.