Art. 18 OPers-METAS

Annahme von Geschenken und sonstigen Vorteilen

In forcesince 1 Jul 2013
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Die Annahme von geringfügigen und sozial üblichen Vorteilen gilt nicht als Geschenkannahme im Sinne von Artikel 21 Absatz 3 BPG. Als geringfügige Vorteile gelten Naturalgeschenke, deren Marktwert 200 Franken nicht übersteigt.

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Mitarbeitenden, die an einem Beschaffungs- oder Entscheidprozess beteiligt sind, ist auch die Annahme von geringfügigen und sozial üblichen Vorteilen untersagt, wenn:

a.

der Vorteil offeriert wird von:

1.

einer effektiven oder potenziellen Anbieterin oder einem effektiven oder potenziellen Anbieter,

2.

einer Person, die an einem Entscheidprozess beteiligt oder davon betroffen ist; oder

b.

ein Zusammenhang zwischen der Vorteilsgewährung und dem Beschaffungs- oder Entscheidprozess nicht ausgeschlossen werden kann.

3

Können Mitarbeitende Geschenke aus Höflichkeitsgründen nicht ablehnen, so liefern sie diese dem METAS ab. Die Annahme aus Höflichkeit muss im Interesse des METAS liegen.

4

In Zweifelsfällen klären die Mitarbeitenden mit den Vorgesetzten die Zulässigkeit der Annahme von Vorteilen ab.