Art. 18 OCMD

Aufgaben und Befugnisse des BAV

In forcesince 1 Jul 2016
1

Das BAV verfolgt begründete Hinweise, wonach Gefahrgutumschliessungen den Vorschriften nicht entsprechen. Es kann die Einhaltung der Vorschriften stichprobenweise kontrollieren.

2

Die Kontrolle umfasst:

a.

die formelle Überprüfung, ob:

1.

die Konformitätsbewertung oder die Ergebnisse der wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und ausserordentlichen Prüfungen vorliegen und den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, und

2.

die erforderlichen technischen Unterlagen vollständig sind;

b.

sofern erforderlich eine Sichtprüfung und eine Funktionsprüfung sämtlicher Ausrüstungsteile;

c.

sofern erforderlich eine Nachkontrolle der beanstandeten Umschliessung.

3

Im Rahmen der Kontrolle kann das BAV insbesondere:

a.

vom Hersteller oder von dessen Bevollmächtigtem, dem Importeur oder dem Vertreiber die für den Nachweis der Konformität der Gefahrgutumschliessung erforderlichen Unterlagen und Informationen verlangen;

b.

Muster erheben;

c.

Prüfungen anordnen;

d.

während der üblichen Arbeitszeit die Geschäftsräume betreten.

4

Es kann eine technische Überprüfung der Gefahrgutumschliessung anordnen, wenn:

a.

Zweifel bestehen, ob diese mit den eingereichten Unterlagen übereinstimmt; oder

b.

trotz korrekter Unterlagen Zweifel bestehen, dass diese den geltenden Vorschriften entspricht.

5

Es ordnet die erforderlichen Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit an, wenn:

a.

der Hersteller oder dessen Bevollmächtigter, der Importeur oder der Vertreiber die verlangten Unterlagen nach Absatz 3 nicht fristgerecht oder nicht vollständig beibringt; oder

b.

die Umschliessung nicht dieser Verordnung entspricht.

6

Vor der Anordnung der Massnahmen gibt es dem betroffenen Hersteller oder dessen Bevollmächtigtem, dem Importeur oder dem Vertreiber Gelegenheit zur Stellungnahme.

7

Es veröffentlicht regelmässig Berichte über die Ergebnisse der Marktüberwachung.