Art. 15 OCMD

Bezeichnung

In forcesince 1 Jul 2016cited 3×
1

Das UVEK bezeichnet als Konformitätsbewertungsstellen Stellen, die:

a.

nach der Norm EN ISO/IEC 17020 von der Schweizerischen Akkreditierungsstelle (SAS) akkreditiert sind; und

b.

die Voraussetzungen nach Anhang 5 erfüllen.

2

Es bestimmt die zugelassenen technischen Bereiche und Verfahren der Konformitätsbewertungsstellen.

3

Es weist den bezeichneten Konformitätsbewertungsstellen ihre Kennnummern zu.

  • Verordnung vom 11. Februar 2004 über den militärischen Strassenverkehr (VMSV)Law

    … Die armasuisse ist ermächtigt, Verpackungen zu prüfen. Sie kann mit Zustimmung einer nach Artikel 15 der Gefahrgutumschliessungsverordnung vom 31. Oktober 2012 bezeichneten Konformitätsbewertungsstelle Ausnahmen von der SDR und vom ADR …

  • 2C_256/2015, Urteil vom 20. August 2015 – Rechtsverweigerung/Marktüberwachung; Konformität von Grosspackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährDecision

    … 12 Abs. 2 GGUV durch das UVEK nach Artikel 15 als Konformitätsbewertungsstellen bezeichnet sein (lit. a), von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein (lit. b) oder nach schweizerischem Recht auf andere Weise …

    20 Aug 2015 · 2015-08-20-2C_256-2015

  • Verordnung vom 1. März 2006 über die militärische Schifffahrt (VMSch)Law

    … Die Armasuisse ist ermächtigt, Verpackungen zu prüfen. Sie kann mit Zustimmung einer nach Artikel 15 der Gefahrgutumschliessungsverordnung vom 31. Oktober 2012 bezeichneten Konformitätsbewertungsstelle Ausnahmen von der RSD und vom RID …