Art. 12 OCMD

Voraussetzungen

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×
1

Konformitätsbewertungsstellen, die für ortsbewegliche Druckgeräte die Konformitätsbewertung, die Neubewertung der Konformität sowie wiederkehrende Prüfungen, Zwischenprüfungen und ausserordentliche Prüfungen durchführen wollen, müssen:

a.

durch das UVEK nach Artikel 15 als Konformitätsbewertungsstellen bezeichnet sein; und

b.

im Rahmen des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen als Konformitätsbewertungsstellen anerkannt sein.

2

Konformitätsbewertungsstellen für andere Gefahrgutumschliessungen müssen:

a.

durch das UVEK nach Artikel 15 als Konformitätsbewertungsstellen bezeichnet sein;

b.

von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder

c.

nach schweizerischem Recht auf andere Weise ermächtigt oder anerkannt sein.

3

Wer sich auf Unterlagen einer Konformitätsbewertungsstelle beruft, die die Voraussetzungen nach Absatz 1 oder 2 nicht erfüllt, muss glaubhaft darlegen, dass die angewandten Verfahren und die Qualifikation dieser Konformitätsbewertungsstelle den schweizerischen Anforderungen genügen (Art. 18 Abs. 2 THG).

  • 2C_256/2015, Urteil vom 20. August 2015 – Rechtsverweigerung/Marktüberwachung; Konformität von Grosspackmitteln (IBC) zur Beförderung gefährDecision

    … Februar 2014 teilte die Z.________ AG (im Folgenden: Z.________), eine Konformitätsbewertungsstelle (KBS) gemäss Art. 12 ff. GGUV, der X.________ AG mit, dass die Anerkennung von deren QSP gemäss Ziff. 6.5.4.1 RID/ADR am 12. Januar 2014 …

    20 Aug 2015 · 2015-08-20-2C_256-2015