Art. 1 OCMD

Gegenstand und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jul 2016
1

Diese Verordnung regelt für Umschliessungen zur Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutumschliessungen) auf der Strasse sowie mit Eisenbahnen und Seilbahnen:

a.

das Inverkehrbringen und die damit zusammenhängende Konformitätsbewertung;

b.

die Neubewertung der Konformität;

c.

die wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und ausserordentlichen Prüfungen;

d.

die Marktüberwachung.

2

Sie gilt für in der Schweiz ansässige natürliche und juristische Personen, die:

a.

Gefahrgutumschliessungen oder Teile davon herstellen oder herstellen lassen und sich als Hersteller ausgeben (Hersteller);

b.

Gefahrgutumschliessungen oder Teile davon in die Schweiz einführen (Importeure);

c.

Gefahrgutumschliessungen oder Teile davon anbieten (Vertreiber);

d.

Eigentümer von Gefahrgutumschliessungen sind;

e.

Gefahrgutumschliessungen verwenden (Betreiber).

3

Sie gilt nicht für Gefahrgutumschliessungen, die verwendet werden für die Beförderung gefährlicher Güter der Klasse 7 (radioaktive Stoffe) nach:

a.

Abschnitt 2.2.7 der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C zum Übereinkommen vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999; oder

b.

Abschnitt 2.2.7 des Übereinkommens vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR).

Changed on 1 Jul 2016

a. Abschnitt 2.2.7 der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)6, Anhang C zum Übereinkommen vom 9. Mai 19807 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 199981999; oder b. Abschnitt 2.2.7 des Europäischen Übereinkommens vom 30. September 19579 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR).

  1. 1 Jul 2016 – todayin force
  2. 1 Jan 2013 – 1 Jul 2016earlier wording