Aufgehoben durch Ziff. I des Beschlusses des POB vom 17. und 26. Nov. 2020, vom BR genehmigt am 4. Dez. 2020, mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 ( AS 2020 5903 ).
Art. 62 VRAB
8C_852/2011, Urteil vom 12. Juni 2012 – Öffentliches Personalrecht (Anspruch auf Berufsinvalidenleistung)Decision
… 48 Abs. 7 PKBV 1 bzw. Art. 62 Abs. 9 VRAB). Der Rechtsweg steht auch offen, wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über spezifisch vorsorgerechtliche Ansprüche oder Verpflichtungen streiten (HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, …
12 Jun 2012 · 2012-06-12-8C_852-2011
9C_211/2014, Urteil vom 24. Juli 2014 – Berufliche VorsorgeDecision
… Teilanspruch auf eine Rente besteht und (c) Eingliederungsmassnahmen ohne ihr Verschulden erfolglos geblieben sind (Art. 62 Abs. 1 VRAB). Eine vollständige Berufsinvalidität liegt vor, wenn eine versicherte Person aus gesundheitlichen …
24 Jul 2014 · 2014-07-24-9C_211-2014
… aus dem Flugdienst ausscheiden und können ihnen keine zumutbaren anderen Aufgaben übertragen werden, so kommen die Artikel 51–59, 62, 63 und 65–79 des Vorsorgereglements vom 15. Juni 2007 für die Angestellten und die …
Changed on 1 Jan 2021
1 Versicherte Personen haben bei Berufsinvalidität Anspruch auf Berufsinvalidenleistung, wenn:
a. sie das 50. Altersjahr vollendet haben;
b. ein rechtskräftiger Entscheid der IV vorliegt, wonach kein Anspruch oder nur ein Teilanspruch auf eine Rente besteht; und
c. Eingliederungsmassnahmen ohne ihr Verschulden erfolglos geblieben sind.
2 Eine vollständige Berufsinvalidität liegt vor, wenn eine versicherte Person aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr fähig ist, ihre bisherige oder eine andere zumutbare Beschäftigung auszuüben und gemäss Entscheid der IV kein Anspruch auf eine Rente besteht.
3 Eine teilweise Berufsinvalidität liegt vor, wenn eine versicherte Person aus gesundheitlichen Gründen:
a. nicht mehr fähig ist, ihre bisherige oder eine andere zumutbare Beschäftigung auszuüben und gemäss Entscheid der IV ein Teilrentenanspruch besteht; oder
b. nur noch teilweise fähig ist, ihre bisherige oder eine andere zumutbare Beschäftigung auszuüben und gemäss Entscheid der IV entweder kein Anspruch oder nur ein den Berufsinvaliditätsgrad nach Artikel 63 Absatz 6 nicht übersteigender Teilrentenanspruch besteht.
4 Das Vorliegen einer Berufsinvalidität wird auf Antrag des Arbeitgebers Aufgehoben durch den ärztlicher Dienst festgestellt.
5 Der ärztliche Dienst äussert sich über den Zeitpunkt des Eintritts der vollständigen oder teilweisen Berufsinvalidität. Sein Entscheid ist massgebend für die Festsetzung des Beginns des Anspruchs auf Leistungen infolge Berufsinvalidität.
6 Der Anspruch auf Leistungen infolge Berufsinvalidität erlischt beim Tod der leistungsbeziehenden Person, spätestens aber und in dem Umfang, in dem sie Anspruch auf eine Rente der IV oder auf eine AHV-Altersrente hat, oder in dem aufgrund der Feststellungen des ärztlichen Dienstes keine Berufsinvalidität mehr vorliegt. Sofern die IV ihre Renten rückwirkend ausrichtet, sind die zu viel bezahlten IV-Ersatzrenten (Art. 63 Abs. 1 Bst. b) dem Vorsorgewerk Bund zurückzuerstatten.
PUBLICA kann die Auszahlung direkt bei der IV verlangen.
7 Bezügerinnen oder Bezüger von Berufsinvalidenleistungen haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente (Art. 47) beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente zur Berufsinvalidenrente. Der Anspruch auf eine Kinderrente beginnt gleichzeitig mit dem Anspruch auf eine Berufsinvalidenrente. Er erlischt mit dem Wegfall der Berufsinvalidenrente oder wenn die Voraussetzungen im Sinne von Artikel 47 Absatz 3 nicht mehr erfüllt sind. Artikel 47 Absatz 4 gilt auch für Kinderrenten zur Berufsinvalidenrente.
8 Entsprechend dem Berufsinvaliditätsgrad (Art. 63 Abs. 6) besteht Anspruch auf Beitrags- und Prämienbefreiung sowie Äufnung des Altersguthabens in sinngemässer Anwendung der Artikel 53 und 54.
8bis Für die Behandlung eines Sondersparguthabens gilt Artikel 55 sinngemäss.
9 Der Arbeitgeber überweist PUBLICA das notwendige Deckungskapital für die Finanzierung:
a. der Leistungen infolge Berufsinvalidität; und
b. der dem Berufsinvaliditätsgrad (Art. 63 Abs. 6) entsprechenden SparbeitragsbefreiungZiff. I des Beschlusses des POB vom 17. und 26. Nov. 2020, vom BR genehmigt am 4. Dez. 2020, mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 ( AS 2020 5903 ).
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2019 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Jan 2017 – 1 Jan 2019earlier wording
- 1 Jan 2015 – 1 Jan 2017earlier wording
- 1 Jan 2013 – 1 Jan 2015earlier wording
- 1 Jan 2012 – 1 Jan 2013earlier wording