Art. 130 GBV

Bemerkungen

In forcesince 1 Jan 2012cited 1×
1

Bemerkungen werden als Hinweise auf besondere rechtserhebliche Umstände zu den Einträgen in allen Abteilungen eingetragen, beispielsweise als Hinweis auf:

a.

Änderungen von Rangverhältnissen;

b.

mitverpfändete Grundstücke beim Gesamtpfand;

c.

Ernennung einer bevollmächtigten Person (Art. 105);

d.

Nebenvereinbarungen und Abzahlungen beim Schuldbrief;

e.

Verfügungsbeschränkungen beim Register-Schuldbrief.

2

Bemerkungen aus der amtlichen Vermessung können auch in die Grundstücksbeschreibung eingetragen werden.

  • 5A_646/2012, Urteil vom 15. April 2013 – Pfändung (Verfügungsbeschränkung im Grundbuch)Decision

    … April 2012) beim zuständigen Grundbuch die Pfändung eines Anteils an Gemeinschaftsvermögen (gemäss Art. 130 GBV) an; gleichzeitig bat es um Mitteilung, "falls der Schuldner nicht mehr als Gesamteigentümer eingetragen sein sollte". …

    15 Apr 2013 · 2013-04-15-5A_646-2012