Art. 16 VIPaV

Nachführung der Listen gemäss Artikel 31 Absatz 2 THG

In forcesince 1 Jan 2014
1

Die für die Vorbereitung, den Erlass oder die Änderung technischer Vorschriften zuständigen Bundesbehörden melden dem SECO sämtliche Neuerungen hinsichtlich:

a.

Produkten, die einer Zulassungspflicht unterliegen;

b.

anmeldepflichtigen Stoffen nach der Chemikaliengesetzgebung;

c.

Produkten, die einer vorgängigen Einfuhrbewilligung bedürfen;

d.

Produkten, die einem Einfuhrverbot unterliegen.

2

Das SECO führt die Liste gemäss Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe a THG nach.

3

Das BLV führt die Liste gemäss Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe b THG nach.