Art. 260 StPO

Erkennungsdienstliche Erfassung

In forcesince 1 Jan 2011cited 23×
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Bei der erkennungsdienstlichen Erfassung werden die Körpermerkmale einer Person festgestellt und Abdrücke von Körperteilen genommen.

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Die Polizei, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte, in dringenden Fällen ihre Verfahrensleitung, können die erkennungsdienstliche Erfassung anordnen.

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Die erkennungsdienstliche Erfassung wird in einem schriftlichen, kurz begründeten Befehl angeordnet. In dringenden Fällen kann sie mündlich angeordnet werden, ist aber nachträglich schriftlich zu bestätigen und zu begründen.

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Weigert sich die betroffene Person, sich der Anordnung der Polizei zu unterziehen, so entscheidet die Staatsanwaltschaft.

The 10 that are cited most themselves, of 23.

  • 1B_111/2015, Urteil vom 20. August 2015 – Entnahme einer DNA-Probe und erkennungsdienstliche ErfassungDecision

    … April 2014 E. 4.3.2, in: Pra 2014 Nr. 97 S. 765; 1B_324/2013 vom 24. Januar 2014 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Gemäss Art. 260 Abs. 1 StPO werden bei der erkennungsdienstlichen Erfassung die Körpermerkmale einer Person festgestellt und …

    20 Aug 2015 · 2015-08-20-1B_111-2015

  • 1B_57/2013, Urteil vom 2. Juli 2013 – Wangenschleimhautabstrich zur Erstellung eines DNA-Profils, erkennungsdienstliche ErfassungDecision

    Die streitigen Massnahmen wurden in einem Strafverfahren gestützt auf Art. 255 bzw. Art. 260 StPO angeordnet. Damit ist gegen den vorinstanzlichen Entscheid gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben (Urteil …

    2 Jul 2013 · 2013-07-02-1B_57-2013

  • 1B_244/2017, Urteil vom 7. August 2017 – Strafverfahren; erkennungsdienstliche Erfassung / DNA-AnalyseDecision

    … Februar 2012 E. 3.3, in: SJ 2012 I 440). Das Dargestellte gilt auch für die erkennungsdienstliche Erfassung gemäss Art. 260 Abs. 1 StPO, mit dem Unterschied, dass diese auch für Übertretungen angeordnet werden kann.

    7 Aug 2017 · 2017-08-07-1B_244-2017

  • 1B_250/2016, Urteil vom 20. September 2016 – Anordnung einer erkennungsdienstlichen Erfassung und Erstellung eines DNA-ProfilsDecision

    … 255 StPO als auch einer Erkennungsdienstlichen Erfassung nach Art. 260 StPO. In seiner Beschwerde ans Verwaltungsgericht begründete der Beschwerdeführer indessen einzig, weshalb aus seiner Sicht die Anordnung der DNA-Analyse unzulässig …

    20 Sep 2016 · 2016-09-20-1B_250-2016

  • 1B_171/2021, Urteil vom 6. Juli 2021 – Strafverfahren; Erkennungsdienstliche ErfassungDecision

    Bei der erkennungsdienstlichen Erfassung im Sinne von Art. 260 StPO werden die Körpermerkmale einer Person festgestellt und Abdrücke von Körperteilen genommen. Zweck der Zwangsmassnahme, die auch für Übertretungen angeordnet werden …

    6 Jul 2021 · 2021-07-06-1B_171-2021

  • 1B_381/2020, Urteil vom 15. März 2021 – Strafverfahren; Befehl für erkennungsdienstliche Erfassung (Art. 260 StPO) und nicht-invasive ProbenDecision

    … gegen A.________, Beschwerdegegner. Gegenstand Strafverfahren; Befehl für erkennungsdienstliche Erfassung (Art. 260 StPO) und nicht-invasive Probenahme (Art. 255 StPO), Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons …

    15 Mar 2021 · 2021-03-15-1B_381-2020

  • 1B_336/2019, Urteil vom 3. Dezember 2019 – Strafverfahren; DNA-Probenahme/-Profilerstellung und erkennungsdienstliche BehandlungDecision

    … DNA-Probenahme und -Profilerstellung Ausgeführte gilt gleichermassen für die erkennungsdienstliche Erfassung gemäss Art. 260 Abs. 1 StPO, mit dem Unterschied, dass diese auch für Übertretungen angeordnet werden kann (Urteile …

    3 Dec 2019 · 2019-12-03-1B_336-2019

  • 1B_185/2017, Urteil vom 21. August 2017 – Strafverfahren; Erkennungsdienstliche ErfassungDecision

    Nach Art. 260 Abs. 1 StPO werden bei der erkennungsdienstlichen Erfassung die Körpermerkmale einer Person festgestellt und Abdrücke von Körperteilen genommen. Zweck der Zwangsmassnahme, die auch für Übertretungen angeordnet werden …

    21 Aug 2017 · 2017-08-21-1B_185-2017

  • 1B_5/2017, Urteil vom 18. April 2017 – Strafverfahren; Anordnung erkennungsdienstliche ErfassungDecision

    … 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Umstritten ist die Zulässigkeit einer erkennungsdienstlichen Erfassung nach Art. 260 StPO, die dazu dienen soll, den Beschwerdeführer jener Straftat zu überführen, derer er im vorliegenden Verfahren …

    18 Apr 2017 · 2017-04-18-1B_5-2017

  • 6B_1100/2015, Urteil vom 23. Juni 2016 – Diebstahl; BeweisverwertungDecision

    Gemäss Art. 260 Abs. 1 StPO werden bei der erkennungsdienstlichen Erfassung die Körpermerkmale einer Person festgestellt und Abdrücke von Körperteilen genommen. Erkennungsdienstliche Massnahmen und die Aufbewahrung der Daten stellen …

    23 Jun 2016 · 2016-06-23-6B_1100-2015