Art. 382 CPC

Beratung und Abstimmung

In forcesince 1 Jan 2011cited 2×
1

Bei den Beratungen und Abstimmungen haben alle Mitglieder des Schiedsgerichts mitzuwirken.

2

Verweigert ein Mitglied die Teilnahme an einer Beratung oder an einer Abstimmung, so können die übrigen Mitglieder ohne es beraten und entscheiden, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

3

Das Schiedsgericht fällt den Schiedsspruch mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder, es sei denn, die Parteien hätten etwas anderes vereinbart.

4

Ergibt sich keine Stimmenmehrheit, so fällt die Präsidentin oder der Präsident den Schiedsspruch.

  • 5A_877/2014, Urteil vom 5. Oktober 2015 – Definitive RechtsöffnungDecision

    … Dass sich die Anzahl Schiedsrichter vermindert, ist möglich (Art. 382 Abs. 2 ZPO: Vereinbarung, Verweigerung der Mitwirkung); aus fehlenden Anhaltspunkten im Schiedsspruch kann jedenfalls nicht auf eine vorschriftswidrige Zusammensetzung …

    5 Oct 2015 · 2015-10-05-5A_877-2014

  • 5A_240/2015, Arrêt du 28 mai 2015 – révision cantonale (mesures protectrices de l'union conjugale)Decision

    A teneur de l'art. 382 al. 1 let. a CPC, une partie peut demander la révision de la décision entrée en force à l'autorité qui a statué en dernière instance, lorsqu'elle découvre après coup des faits pertinents ou des moyens de …

    28 May 2015 · 2015-05-28-5A_240-2015