Art. 8 VPB

Ausnahmen vom Personenbeförderungsregal

In forcesince 1 Jan 2010cited 1×

(Art. 5 PBG)

1

Vom Personenbeförderungsregal sind ausgenommen:

a.

Fahrten mit nicht spurgeführten Fahrzeugen, die nach ihrer Bauart und Ausstattung nicht dazu bestimmt und geeignet sind, mehr als neun Personen, einschliesslich der Fahrerin oder des Fahrers, zu befördern;

b.

Fahrten, die innerhalb eines Jahres während höchstens 14 aufeinanderfolgender Tage regelmässig und fahrplanmässig angeboten werden;

c.

die ausschliessliche Beförderung von Menschen mit Behinderungen;

d.

die ausschliessliche Beförderung von Angehörigen der Armee;

e.

Fahrten, mit denen vorab gebildete Fahrgastgruppen von einem gemeinsamen Ausgangspunkt zu einem gemeinsamen Reiseziel befördert werden, sofern die Beförderung im Rahmen eines Pauschalreiseangebots erfolgt;

f.

Fahrten, mit denen vorab gebildete Gruppen befördert werden und jede Gruppe mit dem gleichen Fahrzeug an ihren Ausgangspunkt zurückgebracht wird (Rundfahrten);

g.

alle übrigen Fahrten, die nicht unter Artikel 6 oder 7 fallen.

2

Sind die Fahrten in Bezug auf ihre Funktionalität und Kapazität mit bestehenden Fahrten oder Fahrtenketten des Linienverkehrs vergleichbar und auf deren Benutzerinnen und Benutzer ausgerichtet, so unterstehen sie dem Personenbeförderungsregal.

3

In Zweifelsfällen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV), ob für einen Transportdienst eine Konzession oder Bewilligung erforderlich ist.

  • ARV 111aLaw

    … der Führer oder die Führerin im Personenverkehr für eine einzelne Rundfahrt (Art. 8 Abs. 1 Bst. f der Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung, VPB) eingesetzt wird; und b. das Fahrzeug mit einem digitalen …