Art. 5 STUG

Zuverlässigkeit

In forcesince 1 Jan 2016
1

Eine Person gilt als zuverlässig, wenn sie in den letzten zehn Jahren:

a.

nicht wegen eines Verbrechens verurteilt worden ist;

b.

keine schweren und wiederholten Widerhandlungen begangen hat gegen die Vorschriften:

1.

über die für den Berufszweig geltenden Entlöhnungs- und Arbeitsbedingungen, insbesondere die Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer und Fahrerinnen,

2.

über die Sicherheit im Strassenverkehr,

3.

über Bau und Ausrüstung der Strassenfahrzeuge, insbesondere über die Masse und Gewichte.

2

Es dürfen zudem keine anderen Gründe vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Zuverlässigkeit der betreffenden Person wecken.

3

Der Bundesrat kann die Anforderungen an die Zuverlässigkeit näher umschreiben. Er berücksichtigt dabei das europäische Recht im Personen- und Güterverkehr.

Changed on 1 Jan 2016

b. keine schweren und wiederholten Widerhandlungen begangen hat gegen die Vorschriften: 1. über die für den Berufszweig geltenden Entlöhnungs- und Arbeitsbedingungen, insbesondere die Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer und Fahrerinnen, 2. über die Sicherheit im Strassenverkehr, 3. über Bau und Ausrüstung der Strassenfahrzeuge, insbesondere über die Masse und Gewichte.

3 Der Bundesrat kann die Anforderungen an die Zuverlässigkeit näher umschreiben. Er berücksichtigt dabei das europäische Recht im Personen- und Güterverkehr.

  1. 1 Jan 2016 – todayin force
  2. 1 Jan 2010 – 1 Jan 2016earlier wording