Art. 3 TStV

Ersatzprodukte

In forcesince 1 Oct 2024cited 3×

(Art. 1 Abs. 2 TStG)

1

Als Ersatzprodukte gelten Erzeugnisse, die nicht oder nur teilweise aus Tabak bestehen, die aber wie Tabak oder Tabakfabrikate verwendet werden, auch wenn sie für den Verbrauch nicht angezündet werden müssen.

2

Nicht als Ersatzprodukte gelten:

a.

…

b.

bei der Swissmedic registrierte Produkte zur Rauchentwöhnung.

  • 2C_348/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – Tabaksteuer; CannabisblütenDecision

    … 6) "gilt auch Wasserpfeifentabak der Zolltarifnummer 2403.1100." Als "Ersatzprodukte" gelten laut Art. 3 Abs. 1 TStV "Erzeugnisse, die nicht oder nur teilweise aus Tabak bestehen, die aber wie Tabak oder Tabakfabrikate verwendet werden, …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_348-2019

  • 2C_350/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – Tabaksteuer; CannabisblütenDecision

    … 6) "gilt auch Wasserpfeifentabak der Zolltarifnummer 2403.1100." Als "Ersatzprodukte" gelten laut Art. 3 Abs. 1 TStV "Erzeugnisse, die nicht oder nur teilweise aus Tabak bestehen, die aber wie Tabak oder Tabakfabrikate verwendet werden, …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_350-2019

  • 2C_402/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – TabaksteuerDecision

    … 6) "gilt auch Wasserpfeifentabak der Zolltarifnummer 2403.1100." Als "Ersatzprodukte" gelten laut Art. 3 Abs. 1 TStV "Erzeugnisse, die nicht oder nur teilweise aus Tabak bestehen, die aber wie Tabak oder Tabakfabrikate verwendet werden, …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_402-2019