Art. 2 TStV

Tabakfabrikate

In forcesince 1 Jan 2022cited 4×

(Art. 1 Abs. 2 TStG)

1

Als Tabakfabrikate gelten die Erzeugnisse, die unter den Zolltarifnummern 2402.1000/9000, 2403.1100/1900, 2403.9910, 2403.9990 und 2404.1100 aufgeführt sind.

2

Als Zigarren gelten namentlich Kopfzigarren, Stumpen, Zigarillos, Kiele, Toscani und Virginia, die ganz oder teilweise aus Tabakeinlage bestehen, mit oder ohne Umblatt, und die mit einem Deckblatt aus natürlichen Tabakblättern oder homogenisiertem Tabak versehen sind, sofern solche Erzeugnisse nicht nach Absatz 3 als Zigaretten gelten.

3

Als Zigaretten gelten:

a.

Zigaretten im handelsüblichen Sinne, die ganz oder teilweise aus Tabakeinlage bestehen und mit einer Hülle versehen sind, welche nicht aus natürlichen Tabakblättern hergestellt ist;

b.

zigarettenähnliche Erzeugnisse, die:

1.

in der Längsrichtung geradlinig zusammengefügt sind und ganz oder teilweise aus Tabakeinlage bestehen; sie weisen eine einfache oder doppelte Hülle auf, wobei die Aussenhülle nicht aus natürlichen Tabakblättern hergestellt ist, oder

2.

aus Tabaksträngen oder ähnlich vorgeformten Produkten bestehen und durch einen einfachen nicht industriellen Vorgang in eine Zigarettenhülse geschoben oder mit einem Zigarettenblättchen umhüllt werden.

4

Als Rauchtabak gelten:

a.

geschnittener oder anders zerkleinerter, gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet;

b.

Zigarrenabschnitte sowie zum Einzelverkauf aufgemachte und zum Rauchen geeignete Tabakabfälle, die nicht unter Absatz 2 oder 3 fallen.

5

Als Feinschnitttabak gilt Rauchtabak, wenn bei diesem:

a.

mehr als 25 Gewichtsprozent der Tabakteile eine Schnittbreite von weniger als 1,2 mm aufweisen; oder

b.

höchstens 25 Gewichtsprozent der Tabakteile eine Schnittbreite von weniger als 1,2 mm aufweisen und er als Tabak für selbstgedrehte Zigaretten verkauft wird oder für diesen Zweck bestimmt ist.

6

Als Feinschnitttabak gilt auch Wasserpfeifentabak der Zolltarifnummer 2403.1100.

  • 2C_343/2018, Arrêt du 11 octobre 2018 – Taxation de tabac pour pipe à eauDecision

    … Le Conseil fédéral a défini la notion de "tabacs manufacturés" à l'art. 2 OITab. Le 1 er septembre 2017 est entrée en vigueur la modification de la LTab du 17 mars 2017 (RO 2017 4041), modifiant notamment l'art. 10 al. 1 let. b LTab. …

    11 Oct 2018 · 2018-10-11-2C_343-2018

  • 2C_348/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – Tabaksteuer; CannabisblütenDecision

    … 13 Abs. 5 TStG). In Art. 2 der Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (Tabaksteuerverordnung [TStV]; SR 641.311) werden unter dem Titel "Tabakfabrikate" "Zigarren" (Abs. 2), "Zigaretten" (Abs. 3), "Rauchtabak" (Abs. 4), …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_348-2019

  • 2C_350/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – Tabaksteuer; CannabisblütenDecision

    … 13 Abs. 5 TStG). In Art. 2 der Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (Tabaksteuerverordnung [TStV]; SR 641.311) werden unter dem Titel "Tabakfabrikate" "Zigarren" (Abs. 2), "Zigaretten" (Abs. 3), "Rauchtabak" (Abs. 4), …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_350-2019

  • 2C_402/2019, Urteil vom 29. Januar 2020 – TabaksteuerDecision

    Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Legalitätsprinzips im Steuerrecht sowie eine Verletzung von Art. 2 Abs. 4 lit. a und Abs. 5 der Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (kurz Tabaksteuerverordnung …

    29 Jan 2020 · 2020-01-29-2C_402-2019