Art. 76a MWSTG

Informationssystem

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Die ESTV betreibt ein Informationssystem zur Bearbeitung von Personendaten einschliesslich besonders schützenswerter Daten über verwaltungs- und strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen.

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Das System dient den folgenden Zwecken:

a.

Feststellen der Steuerpflicht von natürlichen und juristischen Personen und Personengesamtheiten;

b.

Feststellen der steuerbaren Leistungen sowie Erheben und Überprüfen der darauf geschuldeten Steuer und der abziehbaren Vorsteuern;

c.

Überprüfen der als von der Steuer ausgenommen geltend gemachten Leistungen und der in diesem Zusammenhang stehenden Vorsteuern;

d.

Überprüfen der Steuerbefreiung von Leistungen, die von Gesetzes wegen der Steuer unterliegen oder für deren Versteuerung optiert wird;

e.

Durchführen der für die Erhebung der Mehrwertsteuer relevanten Kontrollen von Einfuhr- und Ausfuhrbelegen;

f.

Sicherstellen des Bezugs der geschuldeten Steuern bei den steuerpflichtigen und mithaftenden Personen;

g.

Verhängen und Vollstrecken von administrativen oder strafrechtlichen Sanktionen;

h.

Bearbeitung von Amts- und Rechtshilfeersuchen;

i.

Deliktsbekämpfung im Steuerbereich;

j.

Führen der für die Steuererhebung nötigen Statistiken;

k.

Erstellen von Analysen und Risikoprofilen.

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Das Informationssystem kann folgende Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, enthalten:

a.

Angaben über die Identität von Personen;

b.

Angaben über die wirtschaftlichen Tätigkeiten;

c.

Angaben über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse;

d.

Angaben über die Steuerverhältnisse;

e.

Angaben über die Schuldverhältnisse und Forderungszessionen;

f.

Angaben über Betreibungs-, Konkurs- und Arrestverfahren;

g.

…

h.

Angaben über die Befolgung von steuerrechtlichen Pflichten;

i.

Angaben über Verdacht auf Widerhandlungen;

j.

Angaben über Straftaten, beschlagnahmte Gegenstände und Beweismittel;

k.

Angaben über Administrativ- und Strafverfahren sowie Amts- und Rechtshilfeverfahren.

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Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte erhält für seine Aufsichtstätigkeit Zugang zum Informationssystem der ESTV.