Art. 76 MWSTG

Datenbearbeitung

In forcesince 1 Sep 2023cited 3×
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Die ESTV darf zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben besonders schützenswerte Personendaten, einschliesslich Daten über verwaltungs- und strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen, bearbeiten.

2 …

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Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist sie überdies zum Profiling, einschliesslich zum Profiling mit hohem Risiko, nach dem Datenschutzgesetz vom 25. September 2020 befugt:

a.

für die Überprüfung und Kontrolle;

b.

für die Feststellung der Steuerpflicht;

c.

für die Erhebung der Steuer;

d.

für die Verhinderung und Verfolgung von Widerhandlungen;

e.

für die Analyse und Erstellung von Risikoprofilen;

f.

für die Erstellung von Statistiken.

  • Mehrwertsteuerverordnung vom 27. November 2009 (MWSTV)131132135Law

    (Art. 76 Abs. 1 MWSTG) 1 Die ESTV bezeichnet eine für die Datenschutz- und Datensicherheitsberatung verantwortliche Person. 2 Diese überwacht die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen und sorgt insbesondere für eine regelmässige …

  • 2C_1003/2011, Urteil vom 18. Februar 2013 – Einfuhrsteuer; Wartung im AuslandDecision

    … ist hingegen, wie es sich mit der Erfassung der im Ausland an den Flugzeugen vorgenommenen Leistungen verhält (Art. 76 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 74 MWSTG 1999).

    18 Feb 2013 · 2013-02-18-2C_1003-2011

  • 2C_1079/2016, Urteil vom 7. März 2017 – Einfuhrsteuer (Bemessungsgrundlage)Decision

    … 4 zu Art. 76 MWSTG 1999). Der dem Marktwert entsprechende Preis übernimmt die Rolle des fehlenden tatsächlichen Entgelts. Für die vorliegende Konstellation - bei der Überführung der Ware in den zollrechtlich freien Verkehr steht noch …

    7 Mar 2017 · 2017-03-07-2C_1079-2016