Art. 20 OCRDP

Bundesbeitrag

In forcesince 1 Jan 2020
1

Von den Bundesbeiträgen werden im Rahmen der bewilligten Kredite:

a.

höchstens 10 Prozent als Globalbeiträge für Schwergewichtsprojekte verwendet;

b.

mindestens 90 Prozent als Globalbeiträge an die Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone ausgerichtet.

2

Die Höhe des Globalbeitrags für Schwergewichtsprojekte wird zwischen dem VBS und dem jeweils betroffenen Kanton ausgehandelt.

3

Die Mittel für die Globalbeiträge an die Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone werden so bemessen, dass sie durchschnittlich rund die Hälfte der geschätzten Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone decken. Sie werden wie folgt auf die einzelnen Kantone aufgeteilt:

a.

ein Fünftel zu gleichen Teilen auf alle Kantone;

b.

drei Fünftel nach der Einwohnerzahl der Kantone;

c.

ein Fünftel nach der Fläche der Kantone.

Changed on 1 Jan 2020

b. mindestens 90 Prozent als Globalbeiträge an die Betriebskosten Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone ausgerichtet.

3 Die Mittel für die Globalbeiträge an die Betriebskosten Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone werden so bemessen, dass sie durchschnittlich rund die Hälfte der geschätzten Betriebskosten Betriebs- und Weiterentwicklungskosten der Kantone decken. Sie werden wie folgt auf die einzelnen Kantone aufgeteilt:

  1. 1 Jan 2020 – todayin force
  2. 1 Oct 2009 – 1 Jan 2020earlier wording