Art. 3 Verordnung des EJPD vom 28. November 2008 über Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen…

Begriffe

In forcesince 31 Mar 2009cited 2×
1

In dieser Verordnung bedeuten:

a.

Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen: alle Teile eines Messsystems, die zur Feststellung der Geschwindigkeit sowie zu deren Zuordnung zum gemessenen Fahrzeug erforderlich sind;

b.

Messmittel für Rotlichtüberwachungen: alle Teile eines Messsystems, die zur Feststellung einer Rotlichtübertretung sowie zu deren Zuordnung zum verursachenden Fahrzeug erforderlich sind;

c.

Messmittel für die amtliche Prüfung von Geschwindigkeitsmessern: alle Teile eines Messsystems, die zur Bildung des Geschwindigkeitsmesswertes erforderlich sind.

2

Zu den Messmitteln nach Absatz 1 gehören insbesondere auch alle Teile, die zur Messwertbildung nicht direkt beitragen, diese aber beeinflussen können, wie Einbauten im Fahrbahnbelag, Abdeckungen oder Einrichtungen für den Witterungsschutz, oder die einen Einfluss auf die an eine zentrale Auswertestelle übertragenen Daten haben können.

  • 6B_20/2014, Urteil vom 14. November 2014 – Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür, StrafzumessungDecision

    … Sie schliesst aus Art. 6 Abs. 2 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV; SR 941.210) und Art. 3 Abs. 1 lit. a der Verordnung des EJPD vom 28. November 2008 über Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen und …

    14 Nov 2014 · 2014-11-14-6B_20-2014

  • 6B_1029/2016, Urteil vom 27. April 2017 – Verletzung von Verkehrsregeln, BeweiswürdigungDecision

    … Das Messmittel wird hier als "Geschwindigkeitsmesssystem" und im erwähnten Art. 3 Abs. 1 lit. a Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung als "Messsystem" bezeichnet. Das massgebende Eichzertifikat enthält für das in casu verwendete …

    27 Apr 2017 · 2017-04-27-6B_1029-2016