Art. 4 ENSIV

Unabhängigkeit

In forcesince 1 Nov 2011
1

Die Mitglieder des ENSI-Rats handeln weisungsungebunden.

2

Sie dürfen in keiner Beziehung stehen, die den Anschein der Voreingenommenheit erwecken kann.

3

Will ein Mitglied eine Tätigkeit aufnehmen, die mit seiner Unabhängigkeit unvereinbar sein könnte, so holt es vorgängig die Empfehlung des ENSI-Rats ein. In Zweifelsfällen bittet der ENSI-Rat das UVEK um eine Beurteilung.

Changed on 1 Nov 2011

1 Mit der Unabhängigkeit der Die Mitglieder des ENSI-Rats nicht vereinbar sind die Anstellung, die freie Mitarbeit oder die Annahme eines Mandates oder Unterauftrages bei: a. denjenigen Bereichen von Organisationen, die vom ENSI beaufsichtigt werden; b. Stellenhandeln weisungsungebunden. 2 Sie dürfen in keiner Beziehung stehen, die den Anschein der Voreingenommenheit erwecken kann. 3 Will ein Mitglied eine Tätigkeit aufnehmen, die in Bewilligungsverfahren nach dem Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 involviert sind. 2 Mit dem Unabhängigkeitserfordernis vereinbar ist hingegen die Annahme von Aufträgen oder Unteraufträgen vom mit seiner Unabhängigkeit unvereinbar sein könnte, so holt es vorgängig die Empfehlung des ENSI oder von dessen Auftragnehmerinnen und Auftragnehmern, sofern diese Aufträge nicht einen Bereich betreffen, der der Aufsicht des ENSI-Rats untersteht-Rats ein. In Zweifelsfällen bittet der ENSI-Rat das UVEK um eine Beurteilung.

  1. 1 Nov 2011 – todayin force
  2. 1 Jan 2009 – 1 Nov 2011earlier wording