Art. 5 OCSN

Stellungnahmen

In forcesince 1 Jan 2009cited 1×
1

Die Kommission kann Stellung nehmen zu Gutachten betreffend:

a.

Rahmenbewilligung;

b.

Baubewilligung;

c.

Betriebsbewilligung.

2

Sie kann zu weiteren Gutachten der Aufsichtsbehörden Stellung nehmen.

3

Sie spricht sich insbesondere darüber aus, ob die vorgesehenen Vorkehren zum Schutz von Mensch und Umwelt ausreichen.

4

Sie kann sich in ihren Stellungnahmen auf ausgewählte Punkte beschränken.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … Dabei wird sie allerdings von der Kommission für nukleare Sicherheit (Art. 71 KEG) unterstützt. Nach Art. 5 der Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS; SR 732.16) kann die …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012