Art. 8 FINMA-GebV

Gebührenansätze

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Für die Gebührenbemessung gelten die Ansätze im Anhang.

2

Ist im Anhang ein Rahmen festgelegt, so setzt die FINMA die konkret zu bezahlende Gebühr innerhalb des Rahmens anhand des durchschnittlichen Zeitaufwandes für gleichartige Verrichtungen und der Bedeutung der Sache für die gebührenpflichtige Person fest.

3

Für Verfügungen, Aufsichtsverfahren, Prüfungen und Dienstleistungen, für die im Anhang kein Ansatz festgelegt ist, bemisst sich die Gebühr nach dem Zeitaufwand und der Bedeutung der Sache für die gebührenpflichtige Person.

4

Der Stundenansatz für die Gebühren beträgt je nach Funktionsstufe der ausführenden Person innerhalb der FINMA und Bedeutung der Sache für die gebührenpflichtige Person 100–500 Franken.

5

Für Verfügungen, Aufsichtsverfahren und Prüfungen, die einen aussergewöhnlichen Umfang oder besondere Schwierigkeiten aufweisen, kann die Gebühr anstatt nach dem Ansatz im Anhang nach Zeitaufwand abgerechnet werden.

6

Für die Erteilung von telefonischen Auskünften kann die FINMA Mehrwertdienste einrichten.

  • 2C_30/2011, Urteil vom 12. Januar 2012 – Entgegennahme von Publikumseinlagen, Liquidation, WerbeverbotDecision

    … Vorinstanz auseinandersetzen, vermögen ihre Ausführungen nicht zu überzeugen: Die Verfahrenskosten wurden gemäss Art. 8 der Verordnung vom 15. Oktober 2008 über die Erhebung von Gebühren und Abgaben durch die Eidgenössische …

    12 Jan 2012 · 2012-01-12-2C_30-2011

  • 2C_671/2014, Urteil vom 18. Dezember 2014 – Finanzmarktaufsicht; Unerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen, Werbeverbot mit PublikationDecision

    … 2 Abs. 2 der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004 [AllgGebV, SR 172.041.1] i.V.m. Art. 6 und 8 der FINMA-Gebühren- und Abgabenverordnung [SR 956.122]; vgl. BGE 135 II 356 E. 6.1 S. 366; Urteil 2C_30/2011 vom 12. Januar …

    18 Dec 2014 · 2014-12-18-2C_671-2014

  • 2C_860/2017, Urteil vom 5. März 2018 – Unbewilligte Entgegennahme von Publikumseinlagen / Liquidation und Konkurs / Unterlassungsanweisung uDecision

    … Deren Festlegung bestimmt sich nach dem Zeitaufwand und der Bedeutung der Sache für die gebührenpflichtige Person (Art. 8 Abs. 3 FINMA-GebV). Wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, erschwerte die verschachtelte Struktur der …

    5 Mar 2018 · 2018-03-05-2C_860-2017

  • 2C_929/2017, Urteil vom 23. April 2018 – Schwere Verletzung von aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, Berufsverbot für die Dauer von einem JahrDecision

    … die Bemessungsgrundlage und die solidarische Haftung für Verfahrenskosten werden auf Verordnungsstufe geregelt (Art. 5 Abs. 1, Art. 8 der Verordnung vom 15. Oktober 2008 über die Erhebung von Gebühren und Abgaben durch die …

    23 Apr 2018 · 2018-04-23-2C_929-2017

  • 2C_867/2015, Urteil vom 13. Dezember 2016 – Anpassung des Reglements an die Vorgaben der Geldwäschereiverordnung - FINMADecision

    … 340.-- entsprechen der Praxis und halten sich in dem der Vorinstanz zustehenden Beurteilungsspielraum (vgl. Art. 8 Abs. 3 der Verordnung vom 15. Oktober 2008 über die Erhebung von Gebühren und Abgaben durch die Eidgenössische …

    13 Dec 2016 · 2016-12-13-2C_867-2015