Art. 4 FINMA-GebV

Gebühren und Aufsichtsabgabe

In forcesince 1 Jan 2009cited 3×
1

Die einem Aufsichtsbereich zugeordneten Kosten werden vorab durch die Gebühreneinnahmen aus dem betreffenden Aufsichtsbereich gedeckt.

2

Die Kosten des Aufsichtsbereichs, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden, und die durch den betreffenden Aufsichtsbereich zu äufnenden Reserven sind durch die Aufsichtsabgaben zu decken.

  • 2C_959/2019, Urteil vom 4. Mai 2020 – Untersuchungs- und VerfahrenskostenDecision

    … Aufsichtsabgabe (vgl. Art. 15 FINMAG; Art. 2 bis 4 FINMA-GebV; Botschaft FINMAG, BBl 2006 2829 ff., S. 2844, S. 2867 f.). Aufwand, der den Beaufsichtigten durch ihr Verhalten direkt zugerechnet werden kann, soll von ihnen durch Gebühren …

    4 May 2020 · 2020-05-04-2C_959-2019

  • 2C_839/2019, Urteil vom 4. Mai 2020 – VerfahrenskostenDecision

    … Aufsichtsabgabe (vgl. Art. 15 FINMAG; Art. 2 bis 4 FINMA-GebV; Botschaft FINMAG, BBl 2006 2829 ff., S. 2844, S. 2867 f.). Aufwand, der den Beaufsichtigten durch ihr Verhalten direkt zugerechnet werden kann, soll von ihnen durch Gebühren …

    4 May 2020 · 2020-05-04-2C_839-2019

  • 2C_235/2020, Urteil vom 25. Mai 2020 – VerfahrenskostenDecision

    … Aufsichtsabgabe (vgl. Art. 15 FINMAG; Art. 2 bis 4 FINMA-GebV; Botschaft FINMAG, BBl 2006 2829 ff., S. 2844, S. 2867 f.). Aufwand, der den Beaufsichtigten durch ihr Verhalten direkt zugerechnet werden kann, soll von ihnen durch Gebühren …

    25 May 2020 · 2020-05-25-2C_235-2020