Ergeben sich Anhaltspunkte für Verletzungen aufsichtsrechtlicher Bestimmungen und eröffnet die FINMA ein Verfahren, so zeigt sie dies den Parteien an.
Art. 30 FINMASA
Anzeige der Eröffnung eines Verfahrens
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Die Aufsichtsinstrumente nach den Artikeln 29 Absatz 1, 30, 32, 34 und 35 FINMAG sind auf sämtliche Personen anwendbar, welche die Artikel 120, 121, 124, 142 oder 143 dieses Gesetzes verletzen.
2C_959/2019, Urteil vom 4. Mai 2020 – Untersuchungs- und VerfahrenskostenDecision
… Art. 30 Abs. 1 FINMAG) nicht grundlos erfolgt ist. Darüber hinausgehend erlaubt der gesetzliche Rahmen eine Kostenauflage auch dann, wenn der Beaufsichtigte zu verantworten hat, dass bei der Eröffnung des Aufsichtsverfahrens aus Sicht …
4 May 2020 · 2020-05-04-2C_959-2019
2C_839/2019, Urteil vom 4. Mai 2020 – VerfahrenskostenDecision
… Art. 30 Abs. 1 FINMAG) nicht grundlos erfolgt ist. Darüber hinausgehend erlaubt der gesetzliche Rahmen eine Kostenauflage auch dann, wenn der Beaufsichtigte zu verantworten hat, dass bei der Eröffnung des Aufsichtsverfahrens aus Sicht …
4 May 2020 · 2020-05-04-2C_839-2019
… der vertraglichen, statutarischen und reglementarischen Bestimmungen sind die Aufsichtsinstrumente nach den Artikeln 30–37 des FINMAG sinngemäss anwendbar. 2 Artikel 37 des FINMAG gilt sinngemäss auch für die Genehmigung nach diesem …
2C_1184/2013, Urteil vom 17. Juli 2014 – Änderung im Reglement der SRO A.________; EintretensfrageDecision
… über mögliche Verstösse gegen aufsichtsrechtliche Bestimmungen und eingreifendem Verwaltungsverfahren (Art. 30 FINMAG) keine entscheidende Bedeutung zukommen. Der blosse Umstand, dass die FINMA das im vorinstanzlichen Verfahren …
17 Jul 2014 · 2014-07-17-2C_1184-2013
… Gegen sie wurden von der FINMA weder aufsichtsrechtliche Massnahmen ergriffen, noch wurde ein Verfahren nach Artikel 30 des Finanzmarktaufsichtsgesetzes vom 22. Juni 2007 (FINMAG) eröffnet.
… sie gegen die betreffende Bank aufsichtsrechtliche Massnahmen ergriffen hat, ein Verfahren nach Artikel 30 des Finanzmarktaufsichtsgesetzes vom 22. Juni 2007 (FINMAG) eröffnet wurde oder die Bank Massnahmen zur Wiederherstellung des …
1B_249/2015, Urteil vom 30. Mai 2016 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision
… 43 FINMAG) angeordnet, noch ein förmliches Aufsichtsverfahren (nach Art. 30-37 FINMAG) eingeleitet. Auch eine aufsichtsrechtliche Untersuchung des angezeigten Sachverhaltes (nach Art. 36 FINMAG) erfolgte nicht. Nach den vorliegenden Akten …
30 May 2016 · 2016-05-30-1B_249-2015
2C_749/2008, Urteil vom 16. Juni 2009 – unerlaubter Effektenhandel / Verbot der Effektenhändlertätigkeit / WerbeverbotDecision
… BGE 132 II 382 E. 4.2 S. 388 mit Hinweisen). Nach Art. 30 FINMAG zeigt die FINMA zwar den Parteien die Eröffnung eines Verfahrens an, dabei handelt es sich jedoch um eine blosse Ordnungsvorschrift, falls damit keine spezifischen weiteren …
16 Jun 2009 · 2009-06-16-2C_749-2008
1C_214/2016, Urteil vom 22. März 2017 – Löschung von Daten (Watchlist)Decision
… für Verletzungen aufsichtsrechtlicher Bestimmungen und eröffnet die FINMA ein Verfahren, so zeigt sie dies gemäss Art. 30 FINMAG den Parteien an.
22 Mar 2017 · 2017-03-22-1C_214-2016