Art. 20 OTAS

Übergangsbestimmung

In forcesince 1 Jan 2016cited 1×

Der Abgabesatz nach Artikel 3 Absatz 1 gilt ab dem 1. Januar 2017. Bis zum 1. Januar 2017 beträgt der Abgabesatz für im Inland abgelagerte Abfälle:

a.

bei Deponien des Typs B: 3 Fr./t;

b.

bei Deponien des Typs C: 17 Fr./t;

c.

bei Deponien der Typen D und E: 15 Fr./t.

  • 1C_44/2013, Urteil vom 16. Januar 2014 – Auszahlung von Abgeltungen gemäss VASA an die Sanierung des Teilstandortes der X. AGDecision

    … 36 lit. b SuG auf das im Zeitpunkt des Sanierungsbeginns im Sommer 2002 anwendbare Recht ab: Zwar enthalte Art. 20 Abs. 1 VASA eine abweichende übergangsrechtliche Regelung; eine Verordnungsbestimmung genüge jedoch nicht, um von der …

    16 Jan 2014 · 2014-01-16-1C_44-2013