Anhang 2
(Art. 2 Abs. 1)
Tabelle 1
Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne schweizerischen Ursprung vorgenommen werden müssen, damit die daraus hergestellten Erzeugnisse den schweizerischen Ursprung erhalten
Fertigware
Verwendete Vormaterialien
ausländischen Ursprungs
Tarifnummer
Warenbezeichnung
Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien
ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
Kap.
28–39
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
Chemische Umwandlungen; andere Bearbeitungen oder Verarbeitungen, die zu einem qualitativ neuartigen Erzeugnis führen (s. Bemerkungen Bst. a)
3105
Düngemittel, mineralische oder chemische, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen, oder in Packungen mit einem Bruttogewicht von nicht mehr als 10 kg
Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
3808
Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder in Form von Zubereitungen oder Waren, wie Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger
Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 60 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
3809
Appretur- oder Ausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 3824
Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen:
zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne basierend auf natürlichen Harzen
Fuselöle und Dippelöl;
Naphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze;
Ester der Naphthensäuren; Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze; Ester der Sulfonaphthensäuren;
Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Äthanolamine;
thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze;
Ionenaustauscher;
Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren;
Sorbit, ausgenommen Sorbit der Nr. 2905;
Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen;
Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Papier- oder Textilunterlagen;
Zeolithe, künstliche (Molekularsiebe), rein oder gemischt mit Silicagelan.
Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 3825
Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Siedlungsmüll; Klärschlamm; andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel erwähnte Abfälle, ausgenommen:
Gasreinigungsmasse;
Ammoniakwasser oder Rohammoniak, das beim Reinigen von Leucht- oder Kokereigas anfällt.
Herstellung unter Verwendung von Vormaterialien, deren Wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
ex 5003
ex 5105
ex 5203
ex 5301
ex 5302
ex 5303
ex 5305
ex 5506
ex 5507
Kammzüge
Bleichen, Färben oder Bedrucken von Kammzügen
(s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5004
ex 5005
ex 5006
ex 5106
ex 5107
ex 5108
ex 5109
ex 5110
5204
ex 5205
ex 5206
ex 5207
ex 5306
ex 5307
ex 5308
5401
ex 5402
ex 5403
ex 5404
ex 5405
ex 5406
5508
ex 5509
ex 5510
ex 5511
ex 5604
ex 5605
ex 5606
Zwirne, umsponnene oder umzwirnte Garne
Zwirnen oder Umspinnen oder Umzwirnen von Garnen
ex 5007
Entbastete Naturseidengewebe
Entbasten und Endveredelung von Naturseidengeweben
ex 5402
Texturierte synthetische Filamentgarne
Texturieren synthetischer Filamentgarne
ex 5004
ex 5005
ex 5006
ex 5106
ex 5107
ex 5108
ex 5109
ex 5110
ex 5204
ex 5205
ex 5206
ex 5207
ex 5306
ex 5307
ex 5308
ex 5401
ex 5402
ex 5403
ex 5404
ex 5405
ex 5406
ex 5508
ex 5509
ex 5510
ex 5604
ex 5605
ex 5606
Gebleichte oder mercerisierte oder gefärbte oder bedruckte Garne oder Zwirne
Bleichen oder Mercerisieren oder Färben oder Bedrucken von Garnen oder Zwirnen (s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5007
ex 5111
ex 5112
ex 5113
ex 5208
ex 5209
ex 5210
ex 5211
ex 5212
ex 5309
ex 5310
ex 5311
ex 5407
ex 5408
ex 5512
ex 5513
ex 5514
ex 5515
ex 5516
ex 5801
ex 5802
ex 5803
ex 5804
ex 5809
ex 5811
ex 5911
ex 6001
ex 6002
Gebleichte oder gefärbte oder bedruckte Flächengebilde (Gewebe, gewirkte oder gestrickte Stoffe, Samt, Plüsch, Tülle, Netzstoffe)
Bleichen oder Färben oder Bedrucken von Flächengebilden mit oder ohne gleichzeitiger Endbearbeitung (s. Vorbehalt gem. Bemerkungen Bst. b)
ex 5208
ex 5209
ex 5210
ex 5211
ex 5212
Baumwollgewebe mit Daunendichtveredelung
Daunendichtbehandlung und Endveredelung von Gewebe aus Baumwolle
ex 5602
ex 5603
Imprägnierte oder bestrichene oder überzogene oder geschichtete Filze und Vliesstoffe
Imprägnieren oder Bestreichen oder Überziehen oder Beschichten von Filzen und Vliesstoffen
ex 7106
ex 7108
ex 7110
Edelmetalle in Form von Halbzeug
oder Pulver
Herstellen aus nichtbearbeiteten Edelmetallen
7209
ex 7211
ex 7219
ex 7220
ex 7225
ex 7226
Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl, oder anderem legiertem Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Spalten
ex 7213
ex 7221
ex 7227
Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder aus rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen
ex 7215
ex 7222
ex 7228
Stabeisen oder Stabstahl, legiert oder nicht legiert, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen
ex 7216
ex 7222
ex 7228
Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen (rollforming, Abkanten)
ex 7217
ex 7223
ex 7229
Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl oder rostfreiem Stahl oder anderem legierten Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen
ex 7228
Hohlbohrstäbe aus nicht legiertem Stahl, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen
ex 7301
Spundwandeisen aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt, kalt geformt oder kalt nachgearbeitet
Querschnittsverändernde und/oder querschnittsvermindernde Kaltverformung wie Kaltziehen, Kaltwalzen, Rollen (rollforming, Abkanten)
ex 7601
Aluminium in Rohform
Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nicht legiertem Aluminium
7606
Bleche und Bänder aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
Herstellen aus Vorwalzbändern aus Aluminium
8444
Düsenspinnmaschinen und Maschinen zum Verstrecken, Texturieren oder Schneiden von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8445
Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen sowie andere Maschinen und Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen (einschliesslich Schussspulmaschinen) oder Haspeln von Spinnstoffen und Maschinen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen für ihre Verwendung auf Maschinen der Nrn. 8446 oder 8447
Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8446
Webmaschinen und Webstühle
Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8447
Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier-, Flecht-, Netzknüpf- oder Tuftingmaschinen
Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
8448
Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Nrn. 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z.B. Schafftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schussfadenwächter, Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar als ausschliesslich oder überwiegend für Maschinen dieser Nummer oder der Nrn. 8444, 8445, 8446 oder 8447 berstimmt (z.B. Spindeln, Spindelflügel, Kratzengarnituren, Webblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen, Litzen, Webschäfte, Nadeln, Platinen, Haken)
Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 60 % des Ab-Werk-Preises der Fertigware nicht übersteigt
ex 8482
Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager), montiert
Wärmebehandlung (Härten) und Schleifen der Innen- und Aussenringe sowie Montage der Wälzlager
ex 8545
Elektroden aus Grafit für elektrische Öfen, Schweissapparate oder Elektrolyseanlagen
Umwandlung amorpher Kohle zu Grafit auf elektrothermischem Weg
Bemerkungen
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien gelten als ausreichend be- oder verarbeitet, wenn:
der Arbeitsprozess zu einer chemischen Umwandlung führt; oder
das entstandene Erzeugnis qualitativ andere Eigenschaften aufweist als die in ihm enthaltenen Vormaterialien.
Für den Nachweis der chemischen Umwandlung genügt es, dass in der chemischen Struktur des durch Umwandlung gewonnenen Erzeugnisses Moleküle der eingeführten oder dieser äquivalenten Ausgangssubstanz nachgewiesen oder formelmässig dargestellt werden können.
Für die Auslegung des Begriffs «qualitativ neuartig» sind folgende Richtlinien anzuwenden:
Das gewonnene Erzeugnis hat neue Merkmale oder neue Eigenschaften oder ermöglicht aufgrund seiner spezifischen Beschaffenheit neue Anwendungen.
Massstab für die qualitative Veränderung ist auch ein besonderer unternehmerischer Aufwand (Art, Umfang und Komplexität der Arbeitsvorgänge, der erforderliche Arbeitsaufwand, die eigene geistige Leistung und Fertigkeit sowie die mit der Herstellung verbundenen technischen Anlagen).
Besondere Fälle, die bei der Anwendung dieser Richtlinien zu Schwierigkeiten führen, entscheidet das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit.
Als nicht ursprungsbegründend gelten oberflächliche Bearbeitungen wie Schnellbleichen, Auswaschen, Anfärben usw.
Tabelle 2
Liste der besonderen Be- oder Verarbeitungen von bestimmten Waren des Kapitels 91, die an Vormaterialien ohne schweizerischen Ursprung vorgenommen werden müssen, damit die daraus hergestellten Erzeugnisse den schweizerischen Ursprung erhalten
Fertigware
Verwendete Vormaterialien
ausländischen Ursprungs
Tarifnummer
Warenbezeichnung
Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien
ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
ex Kap. 91
Uhren, ausgenommen Waren der Nrn. 9101, 9102, 9106, 9107 und 9108
Herstellen unter Verwendung von Vormaterialien, deren Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht übersteigt
9101
Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschliesslich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
Herstellen unter Verwendung von in der Schweiz zusammengesetzten Uhrwerken der Nr. 9108, bei denen der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt
9102
Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschliesslich Stoppuhren vom gleichen Typ), andere als solche der Nr. 9101
Herstellen unter Verwendung von in der Schweiz zusammengesetzten Uhrwerken der Nr. 9108, bei denen der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt
9108
Kleinuhrwerke, vollständig und zusammengesetzt
Herstellen bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des Wertes der Teile des Uhrwerks nicht übersteigt