Art. 18 Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europä…

In forcesince 5 Nov 2019
1.

Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer und ungarischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist.

2.

Die maltesische Sprachfassung des vorliegenden Abkommens wird auf der Grundlage eines Briefwechsels der Vertragsparteien beglaubigt. Sie ist gleichermassen verbindlich wie die in Absatz 1 genannten Sprachfassungen.

Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses Abkommen gesetzt.

Geschehen zu Luxemburg am 26. Oktober 2004.

Für die

Schweizerische Eidgenossenschaft:

Micheline Calmy-Rey

Joseph Deiss

Für die

Europäische Union:

Piet Hein Donner

Für die

Europäische Gemeinschaft:

Piet Hein Donner

António Vitorino

Changed on 5 Nov 2019

1. Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer und ungarischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. 2. Die maltesische Sprachfassung des vorliegenden Abkommens wird auf der Grundlage eines Briefwechsels der Vertragsparteien beglaubigt. Sie ist gleichermassen verbindlich wie die in Absatz 1 genannten Sprachfassungen.

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Micheline Calmy-Rey Joseph Deiss Für die Europäische Union: Piet Hein Donner Für die Europäische Gemeinschaft: Piet Hein Donner António Vitorino Anhang A (Art. 2 Abs. 1) Teil 1 dieses Anhangs bezieht sich auf das Schengener Übereinkommen von 1985 und das 1990 in Schengen unterzeichnete Übereinkommen zur Durchführung jenes Übereinkommens; Teil 2 bezieht sich auf die Beitrittsinstrumente; und Teil 3 auf die relevanten abgeleiteten Schengen-Rechtsakte. Teil 1 Die Bestimmungen des am 14. Juni 1985 in Schengen unterzeichneten Übereinkommens zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen. Alle Bestimmungen des am 19. Juni 1990 in Schengen unterzeichneten Übereinkommens zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, dem Grossherzogtum Luxemburg und dem Königreich der Niederlande zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985, mit Ausnahme folgender Bestimmungen: Artikel 2 Absatz 4 über die Warenkontrollen Artikel 4, soweit Gepäckkontrollen betroffen sind Artikel 10 Absatz 2 Artikel 19 Absatz 2

  1. 5 Nov 2019 – todayin force
  2. 12 Dec 2008 – 5 Nov 2019earlier wording
  3. 1 Mar 2008 – 12 Dec 2008earlier wording