Art. 15 V-GSG

Dauer der Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen, die begünstigten Personen gewährt werden

In forcesince 1 Jan 2019
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Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen werden den begünstigten Personen für die Dauer ihrer dienstlichen Aufgaben gewährt.

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Die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen, die den begleitenden Personen gewährt werden, enden zur gleichen Zeit wie diejenigen, die der begleiteten Person gewährt werden, soweit diese Verordnung (3. Kap.) nichts anderes bestimmt.

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Die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen, die privaten Hausangestellten gewährt werden, enden mit Ablauf der Frist, während der die privaten Hausangestellten eine andere Arbeitgeberin oder einen anderen Arbeitgeber im Sinne von Artikel 13 der Verordnung vom 6. Juni 2011 über die privaten Hausangestellten suchen können.

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Das EDA entscheidet im Einzelfall, ob nach dem Ende der dienstlichen Aufgaben und in Übereinstimmung mit den internationalen Gepflogenheiten (Höflichkeitsfrist) für einen befristeten Zeitraum eine Verlängerung eingeräumt wird, um den betreffenden Personen zu erlauben, die Modalitäten ihrer Abreise zu regeln.

Changed on 1 Jan 2019

3 Die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen, die privaten Hausangestellten gewährt werden, enden mit Ablauf der Frist, während der die privaten Hausangestellten eine andere Arbeitgeberin oder einen anderen Arbeitgeber im Sinne von Artikel 13 der Verordnung vom 6. Juni 2011 über die privaten Hausangestellten suchen können.13

  1. 1 Jan 2019 – todayin force
  2. 15 Jul 2013 – 1 Jan 2019earlier wording
  3. 1 Jul 2011 – 15 Jul 2013earlier wording
  4. 1 Jan 2008 – 1 Jul 2011earlier wording