Art. 4 IFEG

Anerkennung von Institutionen

In forcesince 1 Jan 2008cited 6×
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Der Kanton anerkennt die Institutionen, die für die Umsetzung des Grundsatzes nach Artikel 2 nötig sind. Diese Institutionen können innerhalb oder ausserhalb seines Gebietes stehen.

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Gewährung, Verweigerung und Entzug der Anerkennung werden verfügt.

  • BGE 139 V 358Decision

    … zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG; SR 831.26) ein Heim ist - diese werden nach Art. 4 Abs. 1 IFEG durch den Kanton anerkannt -, auch nach dem ELG als Heim gelten soll (BBl 2005 6228 zu Art. 9 Abs. 5 Bst. h …

    26 Jun 2013 · 139-V-358

  • Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)35terLaw

    … Oktober 2006 über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG), die nach Artikel 4 IFEG von einem oder mehreren Kantonen anerkannt sind, gelten als Heime. 3 Wohngruppen, die von einem Heim nach Absatz 1 …

  • 9C_20/2013, Urteil vom 26. Juni 2013 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG; SR 831.26) ein Heim ist - diese werden nach Art. 4 Abs. 1 IFEG durch den Kanton anerkannt -, auch nach dem ELG als Heim gelten soll (BBl 2005 6228).

    26 Jun 2013 · 2013-06-26-9C_20-2013

  • 9C_459/2016, Urteil vom 13. Januar 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … beteiligen sich die Kantone soweit an den Kosten des Aufenthalts in einer anerkannten Institution [welche gemäss Art. 4 Abs. 1 innerhalb oder ausserhalb seines Gebietes stehen kann], dass keine invalide Person wegen dieses Aufenthaltes …

    13 Jan 2017 · 2017-01-13-9C_459-2016

  • 8C_522/2014, Urteil vom 20. November 2014 – Sozialhilfe (Kostenersatzpflicht des Heimatkantons)Decision

    … zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG; SR 831.26) Anspruch auf eine Platzierung in einer nach Art. 4 und 5 IFEG anerkannten Behinderteninstitution. Gemäss Art. 7 IFEG dürften keiner Person infolge Aufenthalts in …

    20 Nov 2014 · 2014-11-20-8C_522-2014

  • 8C_230/2014, Urteil vom 12. Dezember 2014 – InvalidenversicherungDecision

    … 3 Abs. 1 lit. b IFEG). Der Kanton anerkennt die Institutionen (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 IFEG). Um anerkannt zu werden, muss eine Institution u.a. über Infrastruktur- und Leistungsangebot, welche den Bedürfnissen der betroffenen Personen …

    12 Dec 2014 · 2014-12-12-8C_230-2014