Art. 21a MinVV

Pauschale Bundesbeiträge

In forcesince 1 Aug 2025cited 1×
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Für Agglomerationsprogramme der dritten, vierten und fünften Generation werden in den folgenden Massnahmenkategorien die Bundesbeiträge für Massnahmen mit Investitionskosten bis zu einer bestimmten Höhe pauschal ausgerichtet:

a.

Langsamverkehr (Fuss- und Veloverkehr);

b.

Aufwertung und Sicherheit des Strassenraums;

c.

Verkehrsmanagement;

d.

Aufwertung von Tram- und Bushaltestellen.

2

Das UVEK regelt im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) die Höhe der Investitionskosten, bis zu der die Bundesbeiträge pauschal ausgerichtet werden.

3

Es regelt die Berechnung der pauschalen Bundesbeiträge oder legt Ansätze fest. Die Berechnung und die Festlegung beruhen auf der Qualität der Konzeption der Massnahmen und auf standardisierten Kosten pro Leistungseinheit.

4

In begründeten Fällen kann das UVEK auf die Pauschalisierung verzichten und den Bundesbeitrag nach Artikel 21 berechnen.

  • OPTA16174Law

    Die Obergrenze der Investitionskosten von Massnahmen, für die nach Artikel 21a MinVV pauschale Bundesbeiträge ausgerichtet werden, beträgt fünf Millionen Franken.